Abgelehnte Leverkusener Grüne wehren sich gegen Vorwürfe

„Keiner Schuld bewusst“ : Abgelehnte Grüne wehren sich gegen Vorwürfe

Im Fall der vier früheren Grünen, denen jüngst auf einer Mitgliederversammlung der Wiedereintritt in die Partei verwehrt wurde, gibt es nun ein Nachspiel.

Einer der vier, Manfred Urbschat, hatte sich in der Angelegenheit hilfesuchend an den Landesverband der Grünen gewendet und dazu auch ein ausführliches Protokoll der Mitgliederversammlung beigefügt. Dabei ging es Urbschat vor allem darum, die Begründung eines parteischädigenden Verhaltens zu entkräften. „Mir ist keine Schuld bewusst, kein parteischädigendes Verhalten fällt mir ein – dies ist mein Problem!“ Eine Antwort konkret dazu erhielt Urbschat aber nicht. „Wir wollen und wir können in solchen Fällen nicht von Landesseite aus eingreifen“, schreibt der Landesverband. „Denn laut §2 unserer Bundessatzung entscheidet – übrigens aus guten Gründen und basisdemokratischer Tradition heraus – allein die jeweils unterste Ebene über die Aufnahme neuer Mitglieder.“ Formal betrachtet sei der Beschluss der Leverkusener, die vier Mitgliedschaftsanträge abzulehnen, nicht zu  beanstanden, schreibt der Landesverband weiter.  „Hier können wir nach deiner Schilderung nichts erkennen, das gegen Rechtmäßigkeit oder Satzung verstößt.“

„Den Vorwurf, mangelnder ,Solidarität’ nehme ich für die letzte Zeit vor meinem Austritt 2008 gerne an“, schreibt eine weitere abgelehnte Bewerberin, Brigitte von Bonin, in einer „Klarstellung“. „Aber: Ich habe keineswegs Klaus Wolf und seine Altfraktion mit ,Dreck  beworfen’,   nur mit reinen  ,Fakten’ angesichts ihrer jahrelangen Trägheit und den bedauerlichen Fehlentscheidungen, sowohl personeller als auch politischer Natur in den letzten Jahren. All das muss korrigiert werden mit einem neuen, eindeutigen   Kommunalwahl-Programm, das endlich konsequent den umweltpolitischen Notwendigkeiten  unserer  Stadt Rechnung trägt. Dabei wollten wir alle einen konstruktiven Beitrag leisten. Schade, daraus wird  nun nichts.“