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Leverkusen: A1-Raststätte: Scholz schlägt Alternative in Niehl vor

Leverkusen : A1-Raststätte: Scholz schlägt Alternative in Niehl vor

Vor seiner Wahl hatte sich Rüdiger Scholz das Thema "Tunnel statt Stelze" auf die Agenda geschrieben "Daran hat sich nichts geändert, es ist nach wie vor mein wichtigstes Ziel", formulierte der 59-jährige CDU-Ratsherr und Landtagsabgeordnete. Gestern zog er in der Kreisgeschäftsstelle Bilanz über die ersten 100 Tage seiner Amtszeit.

Die neue Aufgabe und die Tatsache, im Parlament zu sitzen und einer von 199 Abgeordneten zu sein, die über das Land bestimmten und die Regierung stützten, sei "immer noch sehr gewöhnungsbedürftig", gestand der Abgeordnete. Er hat einen Platz im Ausschuss für Schule, Bildung und Sport und im Ausschuss für Kultur und Medien inne. Der Plan, im Verkehrsausschuss unterzukommen, habe leider nicht funktioniert. Immerhin sei er als stellvertretendes Mitglied gewählt, so dass er alle wichtigen Informationen erhalte. Überdies sei er - aufgrund seiner Erfahrungen in Leverkusen - als Beauftragter für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten gewählt worden.

Obwohl die "eigentliche Parlamentsarbeit erst nächste Woche beginnt", sagte Scholz, sei die Fraktion vor der Sommerpause aktiv geworden. Dazu zählte beispielsweise das Moratorium zum Erhalt aller noch bestehenden Förderschulen und die Wiedereinführung von G9 am Gymnasium. Innenpolitische Beschlüsse beträfen etwa Polizei und die Rücknahme der Hygieneampel. Die vom Bund finanzierten Neuerungen beim Unterhaltsvorschuss - die Bezugsberechtigung wird für Kinder bis 18 Jahre ausgedehnt - bringe für Kommunen eine Entlastung von 45 Millionen Euro, zumal NRW das einzige Bundesland sei, das bis zu 60 Prozent der Kosten tragen müsse. "Das hat deutliche Auswirkungen auch auf Leverkusen", sagte Scholz: "Ich verstehe mich als Lobbyist für die Stadt." Folglich freue er sich, dass für Leverkusen 2,3 Millionen Euro zur Kita-Finanzierung abfielen, seit der Förderhöchstbetrag pro Platz um 10.000 Euro erhöht wurde.

Persönliche Erfolge könne er vielleicht bald in Sachen A1-Lkw-Raststätte melden. Er habe vorgeschlagen, Straßen.NRW möge bei der Suche den Radius um einige Kilometer ausdehnen. Kurz hinter der Abfahrt Köln-Niehl gebe es ein Gewerbegebiet ohne Wohnhäuser. Sein Besuch dort habe gezeigt, dass Lkw-Fahrer sehr wohl bereit seien, einige hundert Meter von der Autobahn abzufahren.

(gkf)