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Leichlingen: Winterdienst-Gebühr soll stark steigen

Leichlingen : Winterdienst-Gebühr soll stark steigen

Bald ist wieder Mitte November. In der Vergangenheit begann für die Mitarbeiter des Bauhofs da oft die Zeit der kurzen Nächte. Sie liegen dann sozusagen auf Abruf in ihren Betten. In den vorigen beiden Wintern war für sie die Nacht besonders oft sehr früh vorbei. 2009 kamen im Rahmen ihres Winterdienstes 2888, 2010 sogar 6712 Arbeitsstunden zusammen. Mit etwas Verspätung schlägt sich dieses Pensum nun auch auf die Leichlinger Finanzen durch.

Rechtzeitig zum meteorologischen Winteranfang soll der Stadtrat in seiner Sitzung am 1. Dezember über eine Erhöhung der Gebühren für den Räum- und Streudienst entscheiden. Unausweichlich wird eine solche Verteuerung nach Angaben der Verwaltung durch die Defizite der vorigen Jahre: Da kamen insgesamt fast 270 000 Euro zusammen, die nicht durch die Gebühren gedeckt waren.

2,61 Euro pro Meter

Bislang müssen Hauseigentümer lediglich 80 Cent pro Frontmeter ihres Grundstücks zahlen. Damit komme die Stadt nun längst nicht mehr hin. Stattdessen sollen künftig pro Jahr 2,61 Euro fällig werden, die neben der Straßenreinigungsgebühr, die weiterhin bei 81 Cent liegen soll, zu entrichten sind.

Eine Erhöhung auf das mehr als Dreifache sei "unumgänglich" schreibt die Stadt und verweist darauf, dass dies die erste Erhöhung dieser Gebühren in der Blütenstadt seit 15 Jahren wäre. Bislang konnten die Mehrkosten für den Winterdienst aus Rücklagen beglichen werden, die in milderen Wintern gebildet werden konnten. In den vergangenen Jahren nahm die Stadt pro Jahr gut 92 000 Euro für den Winterdienst ein. Zuletzt reichte diese Summe im Jahr 2007, um den Aufwand zu decken.

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Womöglich ist die Anhebung der Winterdienst-Gebühr aber doch umgänglich. Sie als auch die Abgaben für die Straßenreinigung könnten sogar komplett abgeschafft werden. Dies sieht ein Alternativvorschlag der Verwaltung vor, der indes über einen Umweg für die notwendigen Einnahmen sorgen soll. Demnach können sich die Politiker auch für eine Anhebung der Grundsteuer B entscheiden. Würde der entsprechende Hebesatz von derzeit 430 auf künftig 456 erhöht, könnte die Stadt jährlich gut 240 000 Euro mehr einnehmen. Somit wären die Ausgaben für Straßen- und Winterdienst verlässlich gegenfinanziert.

Anhand von Beispielrechnungen wird anschaulich, dass bei einer Erhöhung der Winterdienst-Gebühr die Eigentümer von Grundstücken mit geringer Frontlänge finanziell besser gestellt würden. Erst ab einer Frontlänge von etwa 13 Metern käme Hausbesitzer das Grundsteuer-Modell günstiger. In der Vergangenheit hatte die Politik sich aber bereits gegen eine solche Erhöhung der Grundsteuer ausgesprochen.

(zill)