Leichlingen: "Wie die Piraten bei Asterix"

Leichlingen: "Wie die Piraten bei Asterix"

Der Riss in der Leichlinger CDU wird immer breiter: Einen Tag nachdem CDU-Fraktionsvize Rainer Hüttebräucker angekündigt hatte, zum Jahresende sein Amt abzugeben, zog sein Fraktionskollege Andreas Heusner gestern nach.

Gestern Abend traf sich die Leichlinger CDU zur turnusmäßigen Mitglieder-Versammlung in den ehemaligen Räumen der Fahrschule Urban an der Montanusstraße. Vorher hatten gleich mehrere christdemokratische Politiker jedoch für reichlich Kollisionskurs gesorgt.

Nur wenige Stunden vor der Versammlung erklärte Ratsherr Andreas Heusner, mit sofortiger Wirkung seinen Vorsitz im Ausschuss für Bauwesen, Umweltschutz und Stadtentwicklung abzugeben. Tags zuvor hatte bereits sein Parteifreund Rainer Hüttebräucker seinen Rücktritt als Fraktionsvize zum Jahresende angekündigt.

Heusners Nachfolger an der Ausschuss-Spitze könnte nun entweder Rolf Ischerland werden, der erst 2009 in einer Kampfabstimmung als Fraktionschef abgelöst worden war, oder Heide Odenthal, der Teile der CDU-Fraktion noch vor wenigen Monaten mit dem Ausschluss gedroht hatten.

"Undemokratisches Verhalten"

In einer Art politischem Rundumschlag griff Heusner gestern Bürgermeister Ernst Müller, einen Großteil des Stadtrats, diverse Parteikollegen und die Medien an. Vor allem fühlt er sich zu unrecht für seinen 104-Fragen-Katalog zur Innenstadtbebauung kritisiert.

Die Stadt hatte ihm die Beantwortung seiner Liste bis zur nichtöffentlichen Ratssitzung am vergangenen Montag, spätestens aber zur öffentlichen am 22. Dezember wegen unzumutbaren Aufwands verweigert (§ 17, Absatz 3, Buchstabe C der Gemeindeordnung). Es war das erste Mal in seiner 13-jährigen Amtszeit, dass der Bürgermeister den Paragrafen zog. 104 Fragen binnen weniger Tage zu beantworten – das sei einfach "absurd", hatte der Stadtchef Heusner wissen lassen.

Der fühlt sich gerade bei diesem Streitthema jedoch falsch dargestellt. Er habe niemals gefordert, seine Fragen bereits bis zur Ratssitzung beantwortet zu bekommen, versicherte er gestern im Gespräch mit unserer Zeitung. Und legte nach: "Da ist die Presse offensichtlich mit einer falschen Information gefüttert worden und hat sie einfach übernommen", kritisierte er.

Ein Blick auf Heusners Mail, mit der er seine umstrittene Frageliste versandt hatte, entlarvt diesen Vorwurf jedoch als Falschbehauptung oder gar politische Lüge. Im Bemerkungsfeld hatte Heusner da nämlich ausdrücklich geschrieben: "Fragenkatalog zur Vorbereitung 12.12. und 22.12." Der CDU-Ratsherr hatte der Stadt damit sehr wohl einen zeitlichen Rahmen gesetzt.

Von einem Teil seiner Fraktionskollegen, die sich von seinem Fragen-Alleingang öffentlich distanzierten, fühlt sich der Ratsherr ebenso wie Hüttebräucker tags zuvor im Stich gelassen. Seine neue "Bewegungsfreiheit" als Ratsherr ohne Ausschussvorsitz will Heusner künftig dafür nutzen, deutlich zu machen, "was demokratisches Handeln in Leichlingen bedeutet", wie er sagt.

Anschuldigungen Hüttebräuckers und Heusners, mit der nichtöffentlichen Informationsveranstaltung zum Innenstadtprojekt im Stadtrat am Montag undemokratisch gehandelt zu haben, trat Bürgermeister Ernst Müller gestern energisch entgegen.

Auch die Leichlinger FDP reagierte verärgert. Lothar Esser, Ortsverbandschef der Liberalen, betonte in Richtung der Kritiker: "Undemokratisch ist, wenn man nur den eigenen Standpunkt gelten lässt und Mehrheitsentscheidungen nicht respektiert" (siehe nebenstehenden Bericht). Müller wies darauf hin, dass Hüttebräucker selbst vor Wochen noch Nichtöffentlichkeit gefordert habe. Wenige Tage vor der Sitzung sei er dann umgeschwenkt. Und Heusner müsse sich fragen lassen, welche Ziele er mit Aktionen wie seiner Frageliste eigentlich verfolge – die eines unabhängigen Ratsherren oder die der Bürgerinitiative?

Zerlegt die CDU sich selbst? Mehrere Beobachter sprachen gestern davon, der derzeitige Umgang miteinander erinnere stark an die Piraten in den Asterix-Comics, die regelmäßig ihr eigenes Schiff versenkten.

Hake will Fraktionsvorsitz abgeben

Im Leichlinger CDU-Fraktionsschiff wird bald der Kapitän von Bord gehen: Fraktionschef Frank Hake informierte die Parteimitglieder gestern darüber, im kommenden Frühjahr sein Amt zur Verfügung zu stellen. Dies hat allerdings berufliche Gründe und war fraktionsintern schon länger bekannt.

Angesichts der Zustands der Christdemokraten im Rat meldete sich gestern der ehemalige, langjährige CDU-Fraktionschef Uwe Schellin zu Wort. Er forderte, die Fraktion solle sich auflösen. Das spare der Stadt pro Jahr 25 000 Euro.

(RP)