Verkaufsoffene Sonntage in Leichlingen: Suche nach Lösungen

WIV und Stadt : Verkaufsoffene Sonntage: Suche nach Lösungen

Über die Absage der verkaufsoffenen Sonntage zum Obstmarkt und zum Bratapfelfest 2019 durch die Stadt wurde in Leichlingen zuletzt kontrovers diskutiert. Was war der Entscheidung vorausgegangen, wie könnte es künftig weitergehen?

Über die Absage der verkaufsoffenen Sonntage zum Obstmarkt und zum Bratapfelfest 2019 durch die Stadt wurde in Leichlingen zuletzt kontrovers diskutiert. Was war der Entscheidung vorausgegangen, wie könnte es künftig weitergehen?

Wie kam es zu der Absage? Die Gewerkschaft Verdi hatte im August beim Verwaltungsgericht Köln einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gestellt: Der verkaufsoffene Sonntag zum  diesjährigen Bratapfelfest sollte nicht auf Grundlage der städtischen „Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstätten aus besonderem Anlass“ aus dem Jahr 2010 stattfinden dürfen. Denn diese Satzung stimmt nicht mit der aktuellen Rechtsprechung überein, nach der Gewerkschaften und Kirchen zu der Verordnung vor ihrer Verabschiedung hätten gehört werden müssen. Außerdem sind darin weder die konkreten Termine noch die genauen Verkaufs- und Veranstaltungsflächen der verkaufsoffenen Sonntage festgelegt.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte bereits 2015 geurteilt, dass immer die Veranstaltung und nicht der Verkauf im Vordergrund stehen und zwischen beiden eine räumliche Nähe gegeben sein muss. Beim Obstmarkt ist die Distanz zwischen Balker Aue und Innenstadt möglicherweise zu groß, beim Bratapfelfest die Veranstaltungs- im Vergleich zur Verkaufsfläche zu klein.

In der Vergangenheit hatte es bereits zahlreiche Urteile gegeben, durch die verkaufsoffene Sonntage  in anderen Städten kurzfristig abgesagt werden mussten. Um Kosten für die Geschäfte und eventuelle Schadensersatzklagen gegen die Stadt zu vermeiden, wurden die diesjährigen verkaufsoffenen Sonntage in Leichlingen abgesagt.

Was haben Stadt und Wirtschaftsförderungsverein bislang unternommen? Nach dem Urteil 2015 hatte der WIV regelmäßig Besucher befragt, warum sie in der Stadt sind – zur Veranstaltung oder wegen der offenen Geschäfte. Die Mehrheit waren demnach Veranstaltungsgäste. 2017 wurden die Gewerkschaften und die Kirchen zur Anhörung eingeladen, aber nur die Kirchen nahmen den Termin wahr und stimmten den geplanten verkaufsoffenen Sonntagen zu. Von Gewerkschaftsseite gab es keine Resonanz, so dass die Sonderöffnungszeiten bis zur jetzigen gerichtlichen Anordnung weitergeführt wurden.

Wie geht es weiter? Der Wirtschaftsförderungsverein möchte mit der Stadt eine rechtssichere Verordnung für die verkaufsoffenen Sonntage 2020 erarbeiten, über die der Rat final entscheidet. Außerdem hat er angekündigt, gemeinsam mit den Händlern über alternative Angebote nachzudenken, beispielsweise einen langen Verkaufssamstag zum Bratapfelfest oder die Wiederbelebung des langen Donnerstags. Das Interesse etlicher Geschäftsleute in Leichlingen ist laut WIV groß, die Möglichkeiten verlängerter Öffnungszeiten auch in Zukunft wahrzunehmen.

(RP)
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