Leichlingen: Stadtpark: Bebauungsplan bleibt

Leichlingen: Stadtpark: Bebauungsplan bleibt

Mit dem zentralen Thema Innenstadtentwicklung/Neuer Stadtpark wird sich der Bauausschuss am Montag beschäftigen.

Dabei geht es auch um einen Antrag der CDU-Fraktion, die den vorhabenbezogenen Bebauungsplan zum Stadtkern aufgehoben haben möchte. CDU-Fraktionsvorsitzender Helmut Wagner argumentiert in seinem Antrag, der Stadtrat habe am 27. Juni beschlossen, eine Bürgerbefragung zum Stadtpark durchzuführen.

Wie die RP wiederholt berichtete, war dies aber nicht der Fall: Der Stadtrat hatte sich mehrheitlich gegen eine Bürgerbefragung ausgesprochen, bevor nicht Investor Philipp Kiefer seine Pläne für das Gelände dargelegt haben wird. Dessen Architekten planen derzeit und sollen das Ergebnis frühestens zum Jahresende, eher zum Frühjahr, vorlegen können. Die Stadtverwaltung lehnt den Antrag der CDU-Fraktion aber noch aus weiteren Gründen ab. Nur durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, wie er für die Innenstadt aufgestellt worden sei, könne die Stadt auch auf das Bauvorhaben und dessen Gestaltung einen konkreten Einfluss ausüben. Bei einem "normalen" Bebauungsplan könne sie aber nur einen grobben Rahmen vorgeben, verdeutlicht das städtische Bauamt in seiner Vorlage zum Fachausschuss. "Gerade durch die neuesten Entwicklungen zeichnet sich ab, dass der Grundstückseigentümer bestrebt ist, die Innenstadtentwicklung voranzutreiben. Auch hier wäre es nicht zielführend, zum jetzigen Zeitpunkt den Aufstellungsbeschluss aufzuheben", heißt es aus dem Bauamt ablehnend zum CDU-Antrag.

(gt)