Kommentar SPD schießt mit Antrag Eigentore

Ein gleich in mehrfacher Hinsicht Eigentore schießt die SPD mit ihrem Antrag zum städtischen Kulturprogramm. Die drei Antragsteller scheinen weder die Zuständigkeitsordnung "ihres" Fachausschusses zu kennen, noch das bislang bereits erfolgreich laufende Kulturprogramm der Stadt.

Und sie scheinen nicht zu wissen, dass ihre "kostendeckenden Vorschläge" ins Leere gehen, denn die Kosten werden bereits gedeckt, weil den Organisatoren des städtischen Kulturprogramms auch gar nichts anderes übrigbleibt. Sie haben keinen städtischen Etat. Alles dies muss insbesondere den langjährigen Politikern und Antragstellern aber bekannt sein. Abgesehen davon, dass die Politik für die Inhalte und Organisation von städtischen Kulturveranstaltungen nicht zuständig ist, sie kann auch nicht die Kompetenz, die Kontakte, die Erfahrungswerte besitzen, wie die Mitarbeiter bei der Stadt, die sich seit Jahrzehnten mit dieser Materie befassen. Außerdem ist es keineswegs so, dass man sich als SKS-Mitglied "Spielwiesen" suchen müsste. Es gibt genug sehr wichtige Themen, für die dieser Ausschuss zuständig ist und wo es des Engagements der Mitglieder bedarf: Der SKS ist unter anderem nämlich zuständig für Flüchtlings- und Asylbewerberangelegenheiten, Sozialhilfe, Sozialeinrichtungen und Seniorenthemen. Es gibt also genug zu tun!

Gundhild Tillmanns

(RP)
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