Leichlingen So treiben Vollstrecker die Schulden ein
Leichlingen · Seitdem Leichlingen und Burscheid mit fünf Vollstreckern gemeinsam schnell und konsequent die Schulden von säumigen Steuer- und Gebührenzahlern eintreiben, hat sich die Zahlungsmoral der Schuldner verbessert.
Säumigen Zahlern macht es die Stadt Leichlingen nicht leicht. Seitdem sie gemeinsam mit Burscheid sozusagen mit vereinten Kräften den Bürgern nachgeht, die ihre Gebühren nicht zahlen, gehen auch weniger Schulden "durch die Maschen". Die Vollstrecker beider Städte können durch die Kooperation konsequent und zeitnah Sachpfändungen vornehmen. Meistens sind dies Kraftfahrzeuge, die vom Vollstrecker dann vor Ort mit einer Sperrkralle befestigt werden und so nicht mehr fahrbereit sind. Gepfändet werden aber auch Konten. Bis hin zu Zwangsversteigerungsverfahren reicht der Spielraum der fünf Vollstreckungsbeamten, die in beiden Städten unterwegs sind.
Die Zentrale ist dabei im Leichlinger Rathaus, wo die Daten abgeglichen werden. Seit 2011 läuft die Kooperation, eine erste Erfolgsbilanz war aber jetzt erst möglich, da es viele Krankheitsausfälle bei den Beamten gegeben hatte, wie Stadtkämmerer Horst Wende in seinem Bericht darstellt.
Es gibt seit 2011 eine relativ konstante Zahl an neuen Fällen von säumigen Steuer- und Gebührenzahlern. Insgesamt 5198 neue Fälle sind im vergangenen Jahr hinzugekommen, in den Vorjahren schwankte die Zahl nur leicht zwischen knapp 5000 und 5600. Eine Aufwärtsentwicklung gibt es bei den Gebührenforderungen. 2011 haben die Vollstrecker insgesamt 92 029 Euro an Gebühren wieder hereinbekommen, 2014 waren es 187 089 Euro. Wende schreibt dazu: Die Anzahl der Vollstreckungen sei zwar gesunken, dafür habe es aber einige sehr lukrative Einzelfälle gegeben. Allerdings macht der Stadtkämmerer auch klar, dass die Gelder, die die Vollstrecker in die städtischen Haushalte bringen, nicht als Erträge zu Buche schlagen. Ohne Vollstreckung müsste in den Jahresabschlüssen das Eigenkapital der Stadt aber entsprechend um 933 428 Euro alleine im Jahr 2014 gemindert werden.
Einen positiven Effekt habe der konsequente und zeitnahe Einsatz der Vollstrecker auch auf die Zahlungsmoral der Schuldner, betont Wende. Die habe sich verbessert. Die Kooperation mit Burscheid beurteilt der Leichlinger Kämmerer als erfolgreich und regt darüber hinaus an, bei der Vollstreckung möglicherweise auch mit weiteren Städten zusammenzuarbeiten.
Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Stadtrat werden sich in ihren nächsten Sitzungen am 23. und 26. Februar mit dem Thema befassen. Nach einigem personellen Hin- und Her und Krankheitsausfällen bei den Vollstreckern gibt es laut Wende derzeit zwar einen gut eingearbeitetes Team. In drei bis vier Jahren werden laut Wende aber der Leiter und auch der stellvertretende Leiter der Vollstreckung in den Ruhestand gehen. Da müsse frühzeitig nach Ersatz gesucht werden.
