Rheinisch-Bergischer Kreis Politiker tagen im Mai und Juni im Kreishaus
Leichlingen · Die Kreistagssitzung im Juni fällt aus. Da dem Gremium 64 Mitglieder angehören, können die Sicherheitsabstände nicht eingehalten werden. Einige Gremien können unter Auflagen tagen.
Die politische Arbeit im Kreis soll fortgesetzt werdenDie Fraktionen und Gruppen des Kreistages haben sich in einer Sitzung des Ältestenrates dazu entschlossen, den für Mai und Juni angesetzten Sitzungsblock trotz der Verbreitung des Coronavirus weitgehend durchzuführen. Dies geschieht unter Beachtung des Infektionsschutzes und der Abstandsregeln. „Die Entscheidung des Ältestenrates begrüße ich ganz ausdrücklich“, sagt Landrat Stephan Santelmann, „denn natürlich gibt es viele wichtige Themen, die Politik und Verwaltung gemeinsam vorantreiben wollen – beispielsweise im Klimaschutz und in der Kinderbetreuung.“
Die für Juni angesetzte Kreistagssitzung wird allerdings entfallen. Da dem Gremium 64 Mitglieder angehören, ist eine Sitzung unter Wahrung der aktuell notwendigen Abstände und damit des Infektionsschutzes im Kreishaus nicht möglich. Deshalb stimmten die Kreistagsmitglieder dafür, die Befugnisse des Kreistages auf den Kreisausschuss zu übertragen. Diese Möglichkeit besteht seit Mitte April nach einer Änderung der Kreisordnung, wenn eine epidemische Lage vorliegt. Die Fachausschüsse finden an den vorgesehenen Sitzungstagen statt, lediglich der Zukunftsausschuss entfällt, da in der derzeitigen Situation nicht genügend Themen für eine Beratung vorliegen. In den Ausschüssen wird auch fachspezifisch zur Corona-Lage unter einem eigenen Tagesordnungspunkt berichtet werden.
Alle Sitzungen finden im Großen Sitzungssaal statt und sollen möglichst zügig ablaufen, um die Verweildauer im Saal gering zu halten. Wie bereits bei der Durchführung anderer jüngster Ausschüsse wird der Sitzungssaal so hergerichtet, dass die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmenden den Anforderungen an die derzeitige Situation entsprechen und dem Schutz vor Infektionen Rechnung getragen wird. Vor dem Sitzungssaal wird ein Desinfektionsmittelspender für die Handhygiene aufgestellt, teilt der Kreis mit.
Alle Teilnehmer sollen Mund und Nase bedecken. Dies gilt auch für Gäste. Diese müssen zudem ihre Kontaktdaten hinterlassen, damit im Falle einer Infektion Kontaktpersonen ermittelt werden können. Sofern notwendig und wenn der Platz nicht ausreichen sollte, werden Nebenräume während der Sitzung geöffnet. Dort ist eine Mitverfolgung per Lautsprecherübertragung gewährleistet. Zur Verbesserung der Verständigung im Sitzungsraum wird die ansonsten nur bei größeren Anlässen vorgehaltene Konferenzanlage eingesetzt.
Die nächsten Sitzungen 18. Mai: Ausschuss für Schule, und Kultur; 25. Mai: Jugendhilfeausschuss; 27.Mai: Ausschuss für Verkehr und Bauen; 28. Mai: Ausschuss für Umwelt und Planung; 3. Juni: Ausschuss für Personal, Organisation und Gleichstellung; 4.Juni: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen und 10. Juni: Kreisausschuss, alle Kreishaus.
