Leichlingen: Leichlinger Stadtpark: Knatsch um fehlende Klammer

Leichlingen: Leichlinger Stadtpark: Knatsch um fehlende Klammer

Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung im Mai ist es zu Fehlern in der Niederschrift des Beschlusstextes über die geplante Bürgerbefragung zur Innenstadtentwicklung gekommen.

Die Gremien, die sich bei ihren nachfolgenden Beratungen über die Abstimmungsvarianten und den redaktionellen Text der begleitenden Informationsbroschüre darauf verließen, stützten sich entsprechend auf fehlerhafte Unterlagen. Darin fehlte unter anderem die grafisch dargestellt Klammer [ ] bei Abstimmungsvariante A.

Als Bürgermeister Frank Steffes den Fehler in der Ratssitzung am Donnerstag korrigieren wollte, nutzte die CDU die Gelegenheit, die Verwaltungsarbeit zu rügen. "Die merkwürdigen Wahlmodalitäten, die redaktionellen Fehler in der Broschüre und nun der nachträglich geänderte Ratsbeschluss, das alles sieht mir sehr nach einer Manipulation der Bürgerbefragung aus", unterstellte der CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Wagner. "Wir hätten ganz andere Anträge gestellt, wenn wir gewusst hätten, dass es nur zwei Wahlalternativen gibt." In anderen Ausschüssen hatte die CDU zuvor betont, dass sie sich nicht an das Ergebnis der Befragung gebunden fühle, weil sie zu "undemokratischen" Ergebnissen führen könnte und der Text der Informationsbroschüre ihres Erachtens nicht ausgewogen die Vor- und Nachteile der Bebauung eines Stadtparks oder des Wupperufers darstelle. Steffes entschuldigte sich für die Fehler der Verwaltung und kündigte ein zuverlässigeres Prüfsystem für die Protokolle an.

  • Leichlingen : Weihnachtskonzert von Kindern für Senioren

Von den anderen Ratsfraktionen musste sich die CDU fragen lassen, ob sie die Mehrheitsbeschlüsse zur Bürgerbefragung nun durch die Hintertür auf den Kopf stellen wolle. "Wir lassen uns die Bürgerbefragung nicht miesmachen und kleinreden", sagte SPD-Fraktionschef Matthias Ebecke. BWL-Ratsherr Martin Steinhäuser und Wolfgang Müller-Breuer von den Grünen forderten zudem, nicht wegen eines Protokolls noch einmal alles neu aufzurollen. Bei etlichen Ratsmitgliedern entstand offenbar der Eindruck, dass die CDU wegen einer fehlenden Klammer die gesamte Befragung torpedieren wollte. Christdemokrat Jens Weber stellte klar: "Wir wollen eine wirksame Befragung." Die Änderung des Protokolls nahm der Rat mehrheitlich an.

(inbo)
Mehr von RP ONLINE