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Leichlingen: Ratsmitglieder sollen sich künftig kürzer fassen

Konstituierende Sitzung am Montag : Ratsmitglieder sollen sich in Zukunft kürzer fassen

Am Montag kommt der neue Rat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei wird Bürgermeister Frank Steffes vereidigt. Politische Bündnisse sind auch schon bekannt.

Montagabend nimmt der bei der Kommunalwahl am 13. September neu gewählte Stadtrat seine Arbeit auf. Um 17 Uhr wird in der Aula des Städtischen Gymnasiums Am Hammer nicht nur Bürgermeister Frank Steffes durch den Altersvorsitzenden Manfred Aust vereidigt, sondern werden auch alle 32 Ratsmitglieder in ihr Amt eingeführt. Außerdem steht die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister auf der Tagesordnung: Bislang ist Maurice Winter von der CDU vorgeschlagen, die SPD-Fraktion schickt Dominik Laufs ins Rennen. Sie würden damit die Nachfolge von Jens Weber und Erika Horsthemke antreten, die den Bürgermeister in der abgelaufenen Wahlperiode bei Repräsentationen vertreten hatten.

Im Rat haben sich die Stimmverhältnisse durch die Kommunalwahl verschoben: Die SPD verliert zwei Sitze und entsendet nun zehn Mitglieder in den Rat, die CDU gewinnt einen Sitz dazu und hat jetzt elf Ratsmitglieder. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wächst von drei auf fünf Personen, die der Bürgerliste Witzhelden/Leichlingen (BWL) von zwei auf drei. Die Linke und die FDP sind nach wie vor mit einer Person vertreten. Als Einzelratsmitglieder haben sie aber im Gegensatz zur abgelaufenen Wahlperiode im neuen Rat aktuell kein Initiativrecht mehr.

Der alte Rat hatte die Geschäftsordnung mit den Stimmen der SPD und der BWL in seiner letzten Sitzung entsprechend geändert, wohl auch im Hinblick darauf, dass im neuen Rat ein Vertreter der AfD vertreten sein wird. Die Fraktionen haben sich zwischenzeitlich neu aufgestellt, sie setzen auf ihre bisherigen Führungskräfte: Helmut Wagner bleibt Fraktionsvorsitzender der CDU, ihn vertritt Silvia Pallenberg.

Bei der SPD wurde Matthias Ebecke als Fraktionsvorsitzender bestätigt, Roswitha Süßelbeck und Manfred Aust sind seine Stellvertreter. „Es ist verabredet worden, dass auch zwei sachkundige Bürger dem Fraktionsvorstand als Beisitzer angehören sollen“, kündigte Tobias Rottwinkel, alter und neuer Beisitzer im Fraktionsvorstand, an. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen führt weiterhin Wolfgang Müller-Breuer (Stellvertreter: Roland Ohm), Martin Steinhäuser behält den Fraktionsvorsitz der BWL. Ihn vertritt Franz Jung. Am Montagabend wird unter anderem die neue Geschäftsordnung des Rates beschlossen. Eine Änderungsvorschlag, möglicherweise, um die zuletzt oft scheinbar endlosen Debatten abzukürzen: Die Redezeit beträgt im Regelfalle höchstens zehn Minuten, ein Ratsmitglied darf höchstens dreimal zum selben Tagesordnungspunkt sprechen. Außerdem werden die Ausschussvorsitzenden und deren Vertretungen benannt sowie die Mitglieder der Fachausschüsse festgelegt. Entschieden wird auch über die Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke und über die Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Leichlinger Bäderbetriebs- und Beteiligungsgesellschaft.