Leichlingen Kein Erlass für Braun & Brudes
Leichlingen · Gut 15 Monate ist es her, dass der Stadtverwaltung auffiel, dass die Spinnerei Braun & Brudes keine Veranstaltungsgenehmigung hat. Damals war man im Rathaus der Meinung, dies könne "zügig und unbürokratisch" nachgeholt werden – eine Fehleinschätzung. Das Ausräumen des Versäumnisses zog sich über Monate hin und schlug zudem finanziell arg zu Buche: mit gut 10 000 Euro.
Diese Summe nannte nun zumindest die Leichlinger SPD und knüpfte sogleich die Frage an die Verwaltung, ob denn der vor 18 Jahren etablierten Kultureinrichtung nicht zumindest die städtischen Gebühren, also exakt 1432 Euro erlassen werden können. Nein, lautet die Antwort der Verwaltung, die es zunächst schriftlich und im Kulturausschuss noch einmal mündlich gab. "Für einen Gebührenerlass gibt es kein Ermessen. Ein freiwilliger Zuschuss für die Spinnerei wäre die einzige Möglichkeit", beschied Dezernent Ingolf Bergerhoff recht kategorisch.
Die SPD ließ dennoch erst einmal nicht locker. Schließlich könne man das Engagement von Wicze Braun und Wolfgang Brudes "nicht hoch genug hängen – wenn sich Privatleute derart engagieren", sagte Matthias Ebecke. Zumindest ein symbolischer Betrag sei angemessen angesichts des Angebotes, dass im SinnesWald geboten werde. Prinzipiell widersprach dem niemand. Stadt-Mitarbeiter Michael Völker ("Ich gönne Braun und Brudes das Geld, aber genauso gönne ich es auch anderen Einrichtungen") mahnte allerdings: "Wenn jetzt ein Fass geöffnet wird, dann muss auch anderen Gutes getan werden." Und Bergerhoff erinnerte Ebecke mehrfach daran, dass die gut 10 000 Euro zum Teil auch auf private und gewerbliche Zwecke entfallen seien.
Entschieden wurde im Ausschuss nichts. Sollte sich die Politik für einen freiwilligen Zuschuss an die Spinnerei entscheiden, so müsste dies im Rahmen der Aufstellung des Haushaltes erfolgen.
