Haushaltsausgleich in 2024 bleibt weiterhin das Ziel

Städtischer Etat : Haushaltsausgleich in 2024 bleibt weiterhin das Ziel

Das vorgegebene Ziel ist klar. Bis 2024 will die Stadt Leichlingen einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können. Bis dahin dauert es aber noch, und 2020 wird dies noch nicht gelingen.

Im städtischen Haushalt für das kommende Jahr rechnet Kämmerer Thomas Knabbe mit einem Defizit von rund 1,5 Millionen Euro, etwa eine Million Euro des Defizits entsteht dabei durch weniger Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen von Land und Kreis. Am Donnerstag stellte Knabbe das hunderte Seiten dicke Zahlenwerk im Rat vor, das in den kommenden Fachausschüssen diskutiert wird und schließlich in der Ratssitzung am 26. November beschlossen werden soll.

Insgesamt sieht der Etat Aufwendungen von rund 61,5 Millionen Euro vor, bei Erträgen von rund 60 Millionen Euro. Mehrbedarf entsteht unter anderem beim Personalbudget, etwa durch Versorgungskassenbeiträge für Beamte. Aber auch im Betrieb von Schulen und bei der Gebäudereinigung entstehen höhere Kosten.

Unverändert bleibt der Hebesatz für die Grundsteuer Ab und B (230 beziehungsweise 550 Prozent). Auch der Gewerbesteuer-Hebesatz bleibt unverändert bei 445 Prozent. Um aber bis 2024 wie vom Kreis gefordert einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, wird der Grundsteuer-Hebesatz vermutlich in den kommenden Jahren erhöht werden. Den Weg von Monheim, Langenfeld und Leverkusen gehen und die Gewerbesteuer-Hebesätze drastisch senken beziehungsweise zu halbieren, wird Leichlingen jedoch nicht. „Dann würden uns auf einen Schlag drei Millionen Euro an Steuereinnahmen fehlen“, sagt Thomas Knabbe. „Das können wir nicht ausgleichen.“ Er sei gespannt, wie Leverkusen die Mindereinnahmen von 65 Millionen Euro durch die Steuersenkung kompensieren wird.

Auch 2020 plant die Stadt Investitionen in verschiedene Projekte. Für die Sanierung der Grundschule Büscherhof inklusive der Turnhalle werden vier Millionen veranschlagt, für 2021 eine Million, insgesamt werden es am Ende sechs Millionen Euro sein. Für den Neubau einer viergruppigen Kita in der Balker Aue plant die Stadt für 2020 eine Million Euro ein, für 2021 zwei. Für den Ausbau von Schützenstraße und Am weißen Stein wurden rund 900.000 Euro eingeplant. Der Nebau der Sporthalle Balker Aue soll 2020 mit 4,6 Millionen Euro einfließen, Fahrradparksysteme und Mobilstationen schlagen mit rund 400.000 Euro zu Buche.

(cebu)