Leichlingen Gonskas Seitenhieb auf die Stadtpark-Initiative

Leichlingen · Das Prinzip Hoffnung hatte Einzug gehalten im Weyermannssaal des Bürgerhauses – die SPD Leichlingen blickte zu ihrem Neujahrsempfang trotz der finanziell angespannten Lage optimistisch auf das Jahr 2011.

Bürgerinitiative demonstriert für Stadtpark-Erhalt
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Das Prinzip Hoffnung hatte Einzug gehalten im Weyermannssaal des Bürgerhauses — die SPD Leichlingen blickte zu ihrem Neujahrsempfang trotz der finanziell angespannten Lage optimistisch auf das Jahr 2011.

Wenngleich Bürgermeister Ernst Müller zu Beginn seiner Rede bekannte, "die Glaskugel aus dem Schrank genommen zu haben", relativierte er sich sofort: "Es ist aber wie beim Lotto, ich gebe keine Gewähr für meinen Ausblick." Der Ungewissheit von Prognosen bewusst, stellte er seinen Sätze daher oft ein "Ich hoffe" voran. Zum Beispiel mit dem Zusatz, "dass 2011 ein Jahr wird, in dem wir die Früchte ernten, die wir gesät haben" oder "dass ein enger Dialog mit der neuen Landesregierung entsteht", von der er freilich schon kommunalfreundliche Signale bekommen habe.

Als konkrete Ziele für die nächsten Monate nannte Müller indes unter anderem die Fertigstellung des Busbahnhofs und der Sportanlagen sowie gewerbliche Projekte wie die Aufnahme der Bautätigkeit am Further Weg. "Auch die Wohnbauentwicklung wird voranschreiten", fügte Müller lose hinzu. Zudem richtete er das Augenmerk auf die "Regionale 2010". Ein Großteil der Umgestaltung der Innenstadt werde mit Fördergeldern des Landes aus diesem Strukturprogramm finanziert. "Die Regionale ist eine einmalige Chance für Leichlingen", betonte Müller, denn: "Wir können jeden Euro gebrauchen."

Damit schlug er die Brücke zu Hans Gonska, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, der den Mitgliedern zum Stadtetat 2011 Auskunft gab und für das Jahr ein Defizit von 7,3 Millionen Euro verkündete. Mittelfristig werde sich dieses aber verringern, so dass das gesteckte Ziel, bis 2020 schuldenfrei zu sein, erreicht werde. "Das wollen wir aber nicht durch eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer erreichen", fügte er rasch hinzu. Hoffnungen setzt er bei diesem Unterfangen auf eine mögliche Einführung einer kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mit anderen Städten. Laut Gonska könnten dadurch zum Beispiel beim Einkauf von Dienstleistungen Kosten gespart werden.

Neben den Kürzungen von Aufwendungen würden außerdem über die Vermarktung von Gebäuden Ausgaben reduziert. Einen kleinen Seitenhieb gab es derweil für die Bürgerinitiative "Rettet den Stadtpark". "Sie verbreitet Fehlinformationen", sagte Gonska und bezog sich dabei auf die zuletzt diskutierten Kanalbauarbeiten. Die Bürgerinitiative hatte bei einem Pressegespräch in der vergangenen Woche gemutmaßt, dass die Kanalsanierung an der Kirchstraße verschoben werden müsste, wenn im Stadtpark das neue Einkaufszentrum gebaut wird, weil ansonsten der Verkehr zusammenbrechen würde.

Auch Ernst Müller hatte eingangs erwähnt, dass es "eine Reihe von Menschen gibt, die mit dem Stadtbebauungsplan nicht einverstanden sind." Die Emotionalität der Diskussion könne er zwar verstehen, jedoch solle diese sach- und fachlich korrekt geführt werden. Drei Vorschläge zur Einbindung der Bürgerschaft würden darüber hinaus vorliegen und nun bewertet werden.

(RP)
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