Leichlingen: CDU trägt Beschluss zum Rathaus nicht mehr mit

Leichlingen: CDU trägt Beschluss zum Rathaus nicht mehr mit

Von seinem angestrebten Grundsatzbeschluss zum Neubau des Rathauses hatte sich Bürgermeister Frank Steffes (SPD) bereits in der vergangenen Woche im Ausschuss für Infrastruktur verabschieden müssen.

Immerhin wurde dort jedoch einstimmig beschlossen, "den Neubau eines Rathauses im Zusammenhang mit der Entwicklung der Innenstadtplanung als Option einzubeziehen". Standort, Finanzierung und städteplanerische Einbindung eines neuen Rathauses sollen ebenfalls in die noch zu planende Innenstadtentwicklung integriert werden.

Ein Kompromiss, so schien es: Doch den kündigte die CDU jetzt im Haupt-und Finanzausschuss völlig überraschend auf und stellte sich allein gegen alle.

Auf die Frage, warum die Christdemokraten nur wenige Tage nach ihrer Zustimmung wieder einen Rückzieher machten, antwortete CDU-Fraktionschef Helmut Wagner vor allem in Richtung SPD: "Sie haben vor der letzten Ausschusssitzung mit Ihrer Fraktion beraten - unsere Fraktion hat jetzt vor dieser Sitzung beraten." Und eines der Ergebnisse sei eben, " dass wir erhebliche Bauchschmerzen mit einem Neubau des Rathauses haben".

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Aus diesem Grunde wollten die Christdemokraten explizit in der Beschlussvorlage die Sanierung des Rathauses als mindestens gleichwertige Alternative festgeschrieben wissen. Bürgermeister Frank Steffes wies darauf hin, dass es dieser Konkretisierung nicht bedürfe: "Mit der Sanierung müssen wir uns so oder so beschäftigen", betonte er. Zudem gehe es nicht um einen Neubaubeschluss für das Rathaus, sondern nur um die Option, dies zu einem späteren Zeitpunkt im Zusammenhang mit der Innenstadtplanung noch einmal angehen zu können.

Der CDU-Antrag wurde mit den Stimmen aller anderen Politiker abgelehnt.

(RP)