Leichlingen: Bosbach will CDU-Streit beenden

Leichlingen: Bosbach will CDU-Streit beenden

Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach ist zuversichtlich, wieder Ruhe in die tief zerstrittene Leichlinger CDU-Ratsfraktion bekommen zu können. Gegenüber unserer Zeitung sprach er über seine Vermittlungsbemühungen.

Von einem "Scherbenhaufen" war die Rede, einem "Dauerstreit", und in einer Schlagzeile wurde sogar die Frage gestellt: "Kommt die CDU-Fraktion aus dem tiefen Tal der Tränen?"

Wer jetzt glaubt, es ginge um die Dauerfehde der Leichlinger Christdemokraten, liegt falsch. Die Wuppertaler CDU-Ratsfraktion hat über Monate hinweg in ihrer Stadt negativ von sich reden gemacht. Bis Wolfgang Bosbach kam.

Der Bundestagsabgeordnete aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis hat zwischen den Streitparteien in Wuppertal erfolgreich vermittelt. Ähnliches versucht er zurzeit in Leichlingen — und einige von denen, die ihn am vergangenen Freitag bei der (nicht öffentlichen) Mitgliederversammlung erlebt haben, trauen ihm zu, auch diese Herkulesaufgabe zu stemmen.

"Habe schon Schlimmeres erlebt"

Im Gespräch mit unserer Zeitung vertrat Bosbach gestern die Auffassung: "Sicher, die Situation in Leichlingen ist schlimm. Aber ich habe schon Schlimmeres erlebt."

Bei der Aussprache am Freitagabend, die durchaus hitzig verlaufen sei, habe er dennoch "eine große Sehnsucht der Parteimitglieder nach Einigkeit in der Ratsfraktion gespürt". Leider sei nur die Hälfte der Fraktion anwesend gewesen, was er aber überhaupt nicht bewerten wolle.

Einige Streitpunkte, die bei der (öffentlichen) CDU-Mitgliederversammlung Ende April noch für Aufregung gesorgt hatten, haben sich Bosbach zufolge schon jetzt klären lassen. Angebliche "Unregelmäßigkeiten" bei den Finanzen hätten sich beispielsweise als schlichter "Kommafehler" erwiesen.

Der Streit in der Ratsfraktion, wo vor allem die Frage der künftigen Innenstadt-Bebauung zwei Lager einander gegenüber stehen lässt, wird sich indes nicht so einfach ausräumen lassen. Gerade da will Bosbach aber nicht in seinen Bemühungen nachlassen, denn: "Sie können keine Fraktion von zehn Mitgliedern führen, wenn Sie permanent eine Sechs-zu-vier-Situation haben."

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Jene "vier" sind die Ratsherren Rainer Hüttebräucker, Andreas Heusner, Gerd Hangert und Helmut Wagner. Und die hatten für die Mitgliederversammlung am Freitag diverse Anträge formuliert:

r Hüttebräucker wollte unter anderem, dass Hangert und Wagner im BUS-Ausschuss (Bauwesen, Umweltschutz, Stadtentwicklung) die bisherigen CDU-Vertreter Rolf Ischerland und Heide Odenthal ablösen, weil sie "den Vorstellungen der Partei" in Sachen Innenstadtentwicklung besser entsprächen. Die CDU-Mitglieder hatten sich Ende April mehrheitlich gegen den Vorschlag des Stuttgarter Architekten Bernhard Reiser ausgesprochen, so wie auch Hangert und Wagner.

r Hüttebräucker, Heusner, Wagner und Hangert fordern zudem u.a., Odenthal und Ischerland sollten ihre Ratsmandate zurückgeben, sofern sie den Vorwurf nicht entkräften können, an einem Plan mitgewirkt zu haben, die Fraktion aufzulösen.

r Wagner schließlich will die Partei dazu bringen, Fraktionschef Dominique Rondé aufzufordern, Ratsmandat und CDU-Mitgliedschaft aufzugeben, da er ihm vorwirft, Wagner bei dessen Zitat aus einer nichtöffentlichen Ratssitzung bei der Stadt angeschwärzt zu haben. Der Stadtrat hatte Wagner eine Rüge erteilt.

Bosbach bestätigte gestern, dass es solche Anträge gebe, aber Mitgliederversammlung oder Parteivorstand seien schlichtweg die falsche Adresse dafür, denn die dürften so etwas überhaupt nicht entscheiden. "Das muss die Fraktion schon selbst regeln", sagte er. Eine Auffassung, die auch CDU-Stadtverbandschefin Daniela Bein gesten gegenüber unserer Zeitung unterstrich.

Um endlich all die Animositäten zu überwinden, plant der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses zunächst intensive Gespräche mit jeweils zwei Vertretern der verfeindeten Lager. Ziel: die persönlichen Differenzen auf eine sachliche Ebene bringen.

Dafür will sich Bosbach auch durchaus Zeit nehmen, denn für ihn steht fest: "Um als Fraktion erfolgreich Politik machen zu können, braucht man ein Mindestmaß an Vertrauen." Und das will er wieder erreichen — in Wuppertal hatte er schließlich ja auch Erfolg.

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(RP/rl)