Leichlingen Ausschuss kippt Innenstadt-Vortrag
Leichlingen · Die angekündigte Präsentation einer überarbeiteten Planung zur Innenstadt-Umgestaltung am 18. Juni wird es nicht geben. Der Punkt wurde von der Tagesordnung des zuständigen Fachausschusses genommen.
Die "große Lösung" in Sachen Umgestaltung der Innenstadt, für die im Dezember vergangenen Jahres noch eine deutliche Mehrheit des Leichlinger Stadtrats gestimmt hatte, scheint in immer weitere Ferne zu rücken.
Der angekündigte überarbeitete Planungsentwurf, den der Stuttgarter Architekt Bernhard Reiser eigentlich in der Sitzung des BUS-Ausschusses (Bauwesen, Umweltschutz und Stadtentwicklung) am Montag, 18. Juni, präsentieren sollte, wird an diesem Tag jedenfalls ausfallen. Der kommissarische Ausschuss-Vorsitzende Hans Gonska (SPD) erklärte gestern auf Anfrage unserer Zeitung, er habe den Punkt in Abstimmung mit der Stadtverwaltung von der Tagesordnung genommen, "weil mir weder eine Planung noch eine Stellungnahme dazu vorlag".
"Keine belastbaren Zahlen"
Kurz danach kam gestern auch die Bestätigung aus dem Leichlinger Rathaus. Baudezernentin Barbara Hammerschmidt sagte, es fehlten vor allem belastbare Zahlen zu den Folgekosten, die auf die Stadt zukommen könnten. Wenn beispielsweise das Vorhaben Reisers umgesetzt werde, die Neukirchener Straße tiefer zu legen, werde das natürlich auch Kosten nach sich ziehen, "die ein Investor nicht übernimmt". Ohne solche wichtigen Informationen mache der Tagesordnungspunkt im Fachausschuss aber nicht den geringsten Sinn.
Die Absetzung ist ein weiterer Punkt, der die Zweifel wachsen lässt, ob der im Dezember von Reiser vorgestellte Entwurf einer Stadtgalerie mit Media Markt und vielen Marken-Shops überhaupt noch zum Tragen kommen wird. So hatte Projektentwickler Horst Alexander Spitzkopf bereits vor einigen Wochen gegenüber unserer Zeitung angedeutet, er habe einen Investor aus Hamburg an der Hand, der eigene Architekten einbeziehen wolle. Man arbeite daran, den Reiser-Plan "abzuspecken". Der Stuttgarter Architekt reagierte daraufhin mit Vorwürfen an die Adresse Spitzkopfs.
Außerdem bleibt das Projekt Gegenstand heftiger politischer Auseinandersetzungen. So forderte Jens Weber, Sprecher der Bürgerinitiative "Rettet den Stadtpark", jetzt in einem offenen Brief, die Stadt solle erneut über Anträge entscheiden, die er im Januar schon einmal gestellt hatte. Begründung: Er habe den Eindruck, von Bürgermeister Ernst Müller und der Stadtverwaltung "gezielt nicht wahrheitsgemäß informiert worden zu sein". Ein Vorwurf, den die Stadt umgehend zurückwies.
Die CDU-Ratsherren Andreas Heusner, Helmut Wagner und Rainer Hüttebräucker forderten unterdessen in einem Antrag unter anderem, die Stadt solle bei der Innenstadtplanung "die Kostenneutralität des gesamten Projektes gewährleisten und dies im Rahmen entsprechender Planungsrechnungen nachweisen".
Heusner will außerdem, dass die CDU den Vorsitz im BUS-Ausschuss wieder besetzt, den er im Zuge des Streits innerhalb der eigenen Fraktion vor einigen Monaten niedergelegt hatte. In einem Antrag an die Mitgliederversammlung der Partei vom 25. Mai hatte er gefordert, diese solle die Ratsfraktion entsprechend beauftragen, da der Vorsitz sonst faktisch an die SPD falle. CDU-Fraktionschef Dominique Rondé erklärte gestern dazu, den Vorsitz innerhalb der Fraktion bereits mehrfach angeboten zu haben, allerdings habe ihn keiner übernehmen wollen.
