Monheim Warum erst jetzt<span style="font-size:40%;"> ?„Projekt durchgerutscht“
Düsseldorf · Die drei Informationsveranstaltungen haben eines deutlich gemacht: Das Kind scheint schon in den Brunnen gefallen zu sein. Entweder wird ein umstrittenes Projekt über die Köpfe der Bevölkerung hinweg durchgesetzt oder aber eine dreistellige Millionensumme fehl investiert. Egal ob man die Sicherheitsbedenken der einen Seite oder aber die Arbeitsplatzargumente der anderen Seite teilt, es stellt sich die Frage: Warum jetzt?
Warum kommt erst jetzt das Ausmaß der Planungen zutage? Warum informiert Bayer erst jetzt aktiv die Bevölkerung und schaltet eine Internetseite frei? Warum wird erst jetzt das ganze Vorhaben öffentlich diskutiert, wo öffentlicher Einfluss rechtlich ausgeschlossen scheint? Warum wird erst jetzt an Feuerwehrkonzepten gearbeitet, obwohl schon eine Bau- und Betriebsgenehmigung erteilt wurde? Warum wendet sich der Bürgermeister erst jetzt vehement an die Öffentlichkeit, obwohl er nach unwidersprochenen Angaben der Bayer-Zentrale schon im Mai 2005 von dem Vorhaben unterrichtet wurde?
Die Debatte um die CO-Pipeline sollte zum Anlass genommen werden, das umständliche und unverständliche deutsche Planungsrecht zu entwirren und die Planungsverfahren dorthin zu holen, wo sie hingehören: in die Öffentlichkeit. kasa
Monheim (kasa) Nachdem vergangenen Donnerstag bereits der grüne Landtagsabgeordnete Johannes Remmel öffentlich bekannt hatte, das Thema CO-Pipeline sei „nicht als problematisches Projekt wahrgenommen“ worden (die RP berichtete), musste auch CDU-Mann Hans-Dieter Clauser bei der BAB-Veranstaltung am Dienstagabend öffentlich bekennen, das CO-Pipeline-Enteignungsgesetz sei ihm „durchgerutscht“. Seine Erklärung dafür, dass das Gesetz einstimmig in den Entscheidungsgremien beschlossen wurde: „Wären sie darauf gekommen, dass eine Strecke von Köln-Worringen nach Krefeld-Uerdingen über Monheimer, Langenfelder und Hildener Stadtgebiet verläuft?“
Eine Sichtweise, die Bürgermeister Dr. Thomas Dünchheim erzürnte. „Das“, so sagte er an die Adresse seines Parteikollegen, „hat sich aus den Akten erschlossen.“ Clauser, der den Schwarzen Peter nur ungern zugespielt bekam, machte wiederum Dünchheim auf einen aus seiner Sicht effektiveren Weg zur Informationsbeschaffung aufmerksam: „Du hättest mir auch Bescheid sagen können. Dafür bin ich Landtagsabgeordneter.“
