Langenfeld: Steuereinnahmen brechen Rekorde

Langenfeld: Steuereinnahmen brechen Rekorde

Langenfelder Kämmerei legte Politikern den Jahresabschluss 2017 vor.

Rekordeinnahmen aus der Gewerbe- und der Einkommensteuer, dazu ein sattes Finanzpolster für schlechtere Zeiten: Der Jahresabschluss des städtischen Haushalts 2017 ließ die Stadtpolitiker im Haupt-und Finanzausschuss strahlen. Wie Torsten Nilson aus der Kämmerei als Ergebnis des Kassensturzes vortrug, gibt es statt des eingeplanten Defizits von 2,2,Millionen einen Überschuss von 16 Millionen Euro. Dazu zahlten die in Langenfeld ansässigen Betriebe letztes Jahr 62,7 Millionen Euro Gewerbesteuer. Wie die blau-gelbe Grafik zeigt, wurden wie in den Vorjahren die beim Haushaltsbeschluss veranschlagten 50 Millionen Euro übertroffen, diesmal jedoch deutlicher denn je. Und auch die seit 2010 kontinuierlich gestiegenen Einnahmen aus der Einkommensteuer haben letztes Jahr mit 35,7 Millionen Euro einen Spitzenwert erreicht.

Foto: Stadtverwaltung Langenfeld

In der Sitzung begründete Nilson die unerwartet hohen Gewerbesteuereinnahmen unter anderem mit Nachzahlungen aus lange zurückliegenden Betriebsprüfungen sowie mit Einmaleffekten. Mit Blick nach vorne warnte der kommissarische Kämmerer indes vor Unwägbarkeiten für die Stadtfinanzen "durch den von US-Präsident Donald Trump angezettelten Handelskrieg". Wohl ahnend, dass die Maßhalteparolen in Anbetracht der Rekordeinnahmen nicht bei allen Parteien auf Gegenliebe stoßen würden. Für die Mehrheitsfraktion CDU versicherte immerhin Dieter Braschoss eine Fortsetzung des auf den Erhalt der Schuldenfreiheit ausgerichteten Kurses. "Es wäre schön, wenn die Einnahmen immer so wären wie 2017, aber wegen der Einmaleffekte ist das ja nicht so."

Foto: Stadt Langenfeld
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Gerold Wenzens (BGL) blätterte in dem Jahresabschluss ein paar Seiten nach vorne. Mit 40,4 Millionen Euro ist die so genannte Ausgleichsrücklage, also das Finanzpolster für möglicherweise schwierigere Haushaltsjahre, so hoch wie nie. Wenzens kritisierte, dass diese Rücklage im Ausblick der Kämmerei in den nächsten drei Jahren auf 72 Millionen Euro steigen soll. "Mit diesen Millionenbeträgen verfügen wir über Gestaltungsspielräume, die wir für Investitionen nutzen sollten", forderte der BGL-Sprecher. Ähnlich äußerten sich Heike Lützenkirchen (SPD) und Günter Herweg (Grüne), die auf das gerade vorgelegte Abwasserbeseitigungskonzept mit 107 Millionen Euro Investitionen in Kanalisationsbauwerke hinwiesen. "Es ist gut", so Herweg, "dass wir in Langenfeld die Steuern nicht gesenkt haben und das eingenommene Geld jetzt für vernünftige Dinge ausgeben können." Die Haushaltslage sei gut, betonte in der Sitzung auch Bürgermeister Frank Schneider (CDU). "Aber wir haben aktuell und in den kommenden Jahren auch eine Menge Investitionen vor der Brust. Neben der Abwasserbeseitigung gehören dazu hohe Ausgaben für den Kita-Ausbau, Ganztagsbetrieb sowie Digitalisierung der Schulen und vieles mehr."

Aktuell steigen auch die Personalausgaben durch 10,85 zusätzliche Stellen. Fachbereichsleiter Jürgen Öxmann legte im Ausschuss eine Liste mit Begründungen vor, der alle Parteien zustimmten. Unter anderem werden als Folge des im Gebäudemanagement aufgeflogenen Millionenbetrügers Kontrollmechanismen verschärft. Dazu werden laut Öxmann im Organisations- und im Rechnungsprüfungsamt 1,85 Stellen geschaffen. Drei zusätzliche städtische Bedienstete sollen sich um die Betreuung von Flüchtlingen kümmern. Zu den drei bislang für Sozialarbeit an Schulen eingesetzten "Schnittpunkt-Managerinnen" kommt eine vierte hinzu; ferner drei Kita-Erzieherinnen und zwei Stellen fürs Bürgerbüro wegen längerer krankheitsbedingter Ausfälle.

(mei)
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