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Analyse: Städtische Grünpflege ist zu teuer

Analyse : Städtische Grünpflege ist zu teuer

Die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) stellt der Stadt Monheim bei der Grünflächenpflege schlechte Noten aus. Zudem bewertet sie die Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten als unwirtschaftlich. Strategische Ziele wie Kinderfreundlichkeit bleiben hierbei indes unberücksichtigt.

Als "Hauptstadt für Kinder" will Monheim eine Vorreiterrolle spielen. Doch ausgerechnet auf diesem Gebiet stellt die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) der Stadt eine schlechte Note aus. In ihrem aktuellen Prüfbericht gibt sie hierfür nur einen Punkt - von maximal fünf möglichen Punkten. Doch wird dabei vor allem die Wirtschaftlichkeit des verwaltungsseitigen Handelns unter die Lupe genommen. Die Behörde zielt somit allein auf den durch die schrittweise Reduzierung der Elternbeiträge verursachten Fehlbetrag im Haushalt 2013 ab. Inzwischen wurden die Elternbeiträge komplett abgeschafft. Sollte sich die Haushaltslage der Stadt verschlechtern, empfiehlt die Behörde, die Beiträge wieder einzuführen.

Außerdem rät die GPA, die Vergabe von 45-Stunden-Betreuungsplätzen in Monheim über das digitale Elternportal "Kivan" zu steuern und sich den Bedarf für diese teure Variante von den Eltern nachweisen zu lassen. Die Beitragsfreiheit führe zu einem unverhältnismäßig hohen Anteil an diesem Stundenkontingent.

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Zu gerade mal 27 Prozent erfüllt die Stadt die Anforderungen der GPA an eine effiziente Steuerung der Grünflächenpflege, was ihr in der Bewertung lediglich zwei Punkte einbringt. Schon das seit März 2015 vorliegende Grünflächenentwicklungskonzept zeigte erhebliche Defizite auf, weswegen eine personelle Verstärkung des Baubetriebshofes beschlossen wurde. Zumal sich herausstellte, dass der Bestand an Grünflächen doppelt so groß war wie angenommen. Aber daraus wurden bisher weder konkrete Vorgaben abgeleitet noch Verantwortlichkeiten definiert, mahnt die GPA an. Das gilt auch für die Fortführung des Grünflächenkatasters. Die Behörde bemängelt, dass der städtische Betriebshof nur Stunden abrechnet, aber nicht über die Art seiner Leistung informiert. So sei die Wirtschaftlichkeit der erbrachten Leistungen nicht überprüfbar, weil sie nicht mit Anbietern auf dem freien Markt verglichen werden können. Die Behörde rät, mehr Arbeiten zu vergeben, weil Unternehmen ihre Maschinen effektiver einsetzen könnten - und auf Neueinstellungen zu verzichten. Zum Thema Spiel- und Bolzplätze stellen die Prüfer fest, dass Baumberg gegenüber dem dichter besiedelten Monheim begünstigt ist. Gerade für die unter 18-Jährigen mache die Stadt im Vergleich mit anderen Kommunen nur ein "relativ kleines Flächenangebot". Weil aber die wenigen Spielplätze besonders intensiv genutzt würden, seien dafür die Ausgaben überdurchschnittlich hoch.

Keine Kritik übt die GPA am Personalmanagement der Stadt. Vielmehr werde der relativ umfangreiche Personalbestand der Verwaltung helfen, handlungsfähig zu bleiben, wenn in den nächsten zehn Jahren ein Viertel aus Altersgründen ausscheiden wird. Ein Ausbaupotenzial erkennen die Prüfer gar bei Einwohnermeldeaufgaben, Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten. Hierbei erreicht die Stadt - was die Fälle pro Stelle angeht - einen neuen Höchstwert. Im Bürgerbüro sollte, so die Prüfer, ein Terminvergabesystem eingeführt werden, um Wartezeiten zu reduzieren.

(RP)