Monheim SPD will eine Partei für alle Generationen sein
Monheim · 23 Jahre lang bis 1999 verfügte die SPD über eine absolute Mehrheit im Rat. Seit der vergangenen Kommunalwahl ist sie nur noch drittstärkste Fraktion. Mit der Wahl am 25. Mai würde sie gerne die alten Mehrheitsverhältnisse wiederherstellen.
Deshalb sei das Wahlprogramm bewusst in einem sehr ernsthaften Dialog mit der Basis, den Bürgern und Vereinen und Verbänden entwickelt worden, wie der Fraktionsvorsitzende Werner Goller betont. Es stellt auch keine Wunschliste dar, sondern entwirft eher eine Zukunftsvision von Monheim. In ihrem "Zukunftsplan 2020" nehmen die Sozialdemokraten vor allem die Senioren in den Blick: Neben dem Engagement für die Chancengleichheit aller Kinder dürften "die Interessen der Senioren nicht weniger beachtet oder in die zweite Reihe verdrängt werden", sagt er.
Dem Seniorenbeirat werde mit dem Generationenausschuss nichts Gleichwertiges entgegengesetzt, zumindest habe die Verwaltung dessen genaue Ausgestaltung noch nicht definiert. Durch das neue Buslinienkonzept der Bahnen der Stadt Monheim (BSM) seien die am Sandberg lebenden Senioren vom ÖPNV abgeschnitten worden. Insbesondere sonntags seien die Verbindungen sehr ausgedünnt, was Gottesdienstbesuche erschwere. Auch alte Menschen mit Migrationshintergrund müssten besser eingebunden werden, erklärt Goller. "Viele von ihnen sind im Alter allein und isoliert." Der Vorschlag der SPD, in der Innenstadt mehr Bänke aufzustellen, sei kürzlich brüsk abgebürstet worden, bedauert er. Die SPD will sich daher als Partei "für alle Generationen" positionieren.
Als Alternative zu den benachbarten Großstädten müsse Monheim mehr bezahlbaren Wohnraum für junge Familien bereitstellen. Gerade in den LEG-Wohnungen und auch im Musikantenviertel würden die Einsparungen, die man sich von einer energetischen Sanierung erhofft, durch die hohen Kosten der Fernwärmeversorgung aufgezehrt. Hier müsse über einen vorzeitigen Vertragsausstieg verhandelt werden, um die Energieversorgung dieser Viertel künftig an die Mega anzubinden. "Von 400 Rechtsberatungen in 2013 bezog sich der Löwenanteil auf zu hohe Heizkostenabrechnungen", bestätigt Dr. Norbert Friedrich als Vorsitzender des Mieterbundes.
Die Sozialdemokraten wollen nach eigenen Angaben wieder mehr ihre Kernkompetenz, die Sozialpolitik, ins Bewusstsein rücken. Sie setzen sich daher für eine medizinische Versorgungseinrichtung an Stelle des Krankenhauses ein, an die möglichst auch ein Hospiz angeschlossen ist. Außerdem wollen sie das harmonische Zusammenleben aller Bürger gleich welcher Herkunft fördern. Dafür solle auch den benachteiligten Bevölkerungskreisen ein besserer Zugang zu allen kulturellen Veranstaltungen und Freizeitangeboten eröffnet werden, etwa durch eine Familienkarte. Neben dem Ziel, das Projekt Stadthalle weiterzuverfolgen, will sich die SPD für eine Öffnung des Hauses der Jugend am Wochenende einsetzen. "Wenn die Jugend Zeit hat, hat die Freizeiteinrichtung zu", erklärt Alexander Schumacher. In seiner Jugend waren Angebote wie der Nachtexpress verzichtbar, weil Discoabende in Monheim selbst stattfanden, etwa in der Alten Tankstelle.
Und weil sich das Stadtbild Monheims in den vergangenen Jahren ja sichtbar zum Besseren verändert hat, weisen die Sozialdemokraten auf ihren Anteil daran hin: So sei es der SPD-Ratsfraktion zu verdanken, dass die jahrelange Blockade durch das Sportstättenkonzept und den Freizeitpark Rheinbogen aufgebrochen und Kompromisslösungen gefunden werden konnten, betont Goller.
Die SPD habe verhindern können, dass die Kulturlandschaft zu stark modelliert und verändert wird und durchgesetzt, dass am Waldbeerenberg 30 Prozent der Wohneinheiten für den sozialen Wohnungsbau vorgehalten werden.
