Langenfeld/Mettmann SPD: Kreis soll bei Krankheit zahlen
Langenfeld/Mettmann · Bei Behandlungskosten für Asylbewerber schlägt SPD andere Abrechnung vor.
Jede Kommune muss Asylbewerber aufnehmen - und auch die Krankheitskosten übernehmen. Hintergrund: Flüchtlinge können nicht krankenversichert werden. Je nach Erkrankung können diese Behandlungskosten schnell fünf- bis sechsstellige Höhen erreichen. Deshalb schlägt die SPD-Kreistagsfraktion vor, dass der Kreis künftig die Krankheitskosten für Asylsuchende übernehmen soll. So werde das schon seit vielen Jahren im Kreis Euskirchen praktiziert, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende, Manfred Schulte aus Langenfeld.
Gegenwärtig entscheide der Zufall, welche Stadt im Kreis für die jeweiligen Behandlungskosten aufkommen muss. Zudem sei die finanzielle Leistungsfähigkeit der zehn kreisangehörigen Städte sehr unterschiedlich. Denkbar sei es, die Behandlungskosten für Asylsuchende zum Ausgleich des Kostenrisikos auf Fallzahlenbasis zu pauschalieren und anschließend quartalsweise abzurechnen. Bevor ein Flüchtling zum Arzt gehen darf, muss er sich beim Sozialamt einen Krankenschein besorgen.
Das könnte künftig zentral das Gesundheitsamt des Kreises übernehmen und auch die Geldmittel verwalten. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht hier nach Angaben ihres Vorsitzenden "erhebliche Einsparpotenziale" bei den Personal- und bei den Sachkosten. "Wir würden uns freuen", meint Schulte, "wenn Landrat und Bürgermeister hier möglichst noch vor der Sommerpause zu einer Einigung kommen würden."
