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Langenfeld Rücktritt beendet Elend

Düsseldorf · Nach dem Parteiaustritt von Michael Cleff löste die CDU im Stadtrat mit ihren Antrag,Fachausschüsse aufzulösen, eine erhitzte Debatte aus. Am Ende gab der Abweichler nach.

"Bevor sich dieses Elend weiter in die Länge zieht, trete ich hiermit aus allen Ausschüssen zurück. Dann können alle wieder ruhig schlafen." Großzügig gab sich in der Ratssitzung zu fortgerückter Stunde der vor einem Monat aus der CDU ausgetretene Michael Cleff. Zuvor hatten sich die Sprecher aller Fraktionen über die Frage heiß geredet, ob und wie die Sitze des nun parteilosen Ratsherrn in verschiedenen Fachausschüssen neu vergeben werden könnten. Trotz zweier Sitzungsunterbrechungen hatten sich die Positionen nicht angenähert.

Zwischen CDU-Fraktionschef Josef Müller und dem Abweichler herrscht nach wie vor Funkstille. "Ich hatte zehn Mal versucht, Cleff telefonisch oder per E-Mail zu erreichen, aber hat nie zurückgerufen", berichtete Müller im Ratssaal. Der dort auch entfernungsmäßig von den Christdemokraten abgerückte Cleff hielt sich in der Sitzung ähnlich bedeckt wie nach seinem Parteiaustritt. Auf die Frage der RP nach seinen Beweggründen hatte er zwar von "schwer wiegenden Gründen" gesprochen. Im gleichen Atemzug stritt er indes persönliche Differenzen ebenso ab wie eine fachlich-inhaltliche Auseinandersetzung oder Unzufriedenheit mit christdemokratischer Bundes- beziehungsweise Landespolitik. "Ich bin von niemandem aus der Verwaltung angerufen worden, ob ich auf meine Sitze in den Ausschüssen verzichte", sagte Cleff im Bürgersaal. Weil diese Frage erst in der Sitzung gestellt wurde, enthielt er sich.

Nervosität nach Enthaltung

Und löste damit sichtlich Nervosität in den Reihen der CDU aus. Die hatte - wie die RP berichtete - die Auflösung von sechs Fachausschüssen beschlossen und zugleich eine Namensliste für Neubesetzungen eingereicht. "Das ist ein handwerklicher Mangel", wandte Harald Degner (BGL) ein. Man kann doch nicht einen Ausschuss auflösen und ihn dann neu besetzen. Der muss doch erst wieder institutionalisiert werden."

"Eben nicht!", widersprach CDU-Fraktionschef Müller. "Wir haben das genau prüfen lassen." Wortwörtlich habe die CDU sich in ihrem Antrag an einen Formulierungsvorschlag des Städte- und Gemeindebunds gehalten. "Wir sehen nicht ein, warum wir ohne Not auf einen unserer neun Sitze in den Fachausschüssen verzichten sollten?" Bürgermeister Magnus Staehler wies den Einwand von Rolf Gassen (FDP) zurück, dass mit der Auflösung der Ausschüsse eine Regelungslücke in der Gemeindeordnung womöglich rechtswidrig ausgenutzt werde. "Wir haben das mehr als genau geprüft", so Staehler, "um zu vermeiden, dass Beschlüsse nachträglich beanstandet werden könnten."

Doch die anderen Fraktionen mochten nicht einsehen, dass ohne einstimmigen Beschluss Fachausschüsse aufgelöst werden sollten. "Die Zahl der Ausschüsse liegt doch nicht in der Beliebigkeit des Rats", meinte Gerd-Peter Heinrichs (SPD). Cleffs Verzicht brachte schließlich die Kuh vom Eis.

(RP)
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