Langenfeld: Rathaus verstärkt Kontrollen nach Betrug

Langenfeld: Rathaus verstärkt Kontrollen nach Betrug

Mitarbeiter ergaunert mit Scheinfirmen 1,9 Millionen Euro. Blick auf Kleinaufträge und Firmendaten.

Als Folge des im Rathaus aufgeflogenen Millionen-Betrugs hat Bürgermeister Frank Schneider (CDU) nach eigenen Angaben jetzt die Kontrollmechanismen verstärkt. Wie berichtet, soll ein Mitarbeiter des städtischen Gebäudemanagements fast 20 Jahre lang unbemerkt 1,9 Millionen Euro für sich abgezweigt haben. Bei der Vergabe von Instandhaltungsarbeiten soll der geständige Mann Rechnungen mit Briefköpfen nicht existierender Unternehmen über nicht erbrachte Handwerksarbeiten erstellt haben. Er nutzte laut Schneider die Regelung aus, dass er kleinere Arbeiten frei vergeben konnte. Bis Mitte letzten Jahres lag diese Kostengrenze bei 3000 Euro, seither ist sie auf 1200 Euro festgelegt.

Laut Schneider gilt bei den als Konsequenz dieses Betrugs veränderten Abläufen im Gebäudemanagement die Maßgabe: "So viel Kontrolle wie nötig und sinnvoll, soviel gegenseitiges Vertrauen wie möglich." Verbessert werde ab sofort die Dokumentationspflicht. In das neue elektronische Vergabeverfahren werden über die bestehende gesetzliche Verpflichtung hinaus auch die Auftragsvergaben unterhalb der oben genannten Kostengrenze dokumentiert. Die Plausibilitätsprüfung von Firmendaten werde mit dem Buchungssystem der Stadtkasse verknüpft. Bestehende Firmendatenbanken sollen engmaschiger kontrolliert werden als bisher. Zuständigkeiten von Mitarbeitern sollen rotieren, wo es fachlich sinnvoll ist. Stichprobenkontrollen werden laut Schneider intensiviert. Externe Berater sollen zudem Kontrollmechanismen und Abläufe in der gesamten Stadtverwaltung überprüfen und bewerten.

(mei)