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Langenfeld: Prell-Bock der Opposition

Langenfeld : Prell-Bock der Opposition

Der Stadtrat hat Marion Prell für weitere acht Jahre zur Ersten Beigeordneten gewählt. In geheimer Abstimmung votierten 28 Ratsleute für die Juristin und 11 gegen sie. Zuvor hatte SPD-Ratsherr Herzig für einen Eklat gesorgt.

Langenfeld-Mitte Die Attacke schien gut vorbereitet. "Wiederwahl der Ersten Beigeordneten" lautete der Tageordnungspunkt nach der Haushaltsdebatte am Dienstagabend im Rat. CDU-Fraktionschef Jürgen Brüne flocht der Amtsinhaberin und einzigen Kandidatin Marion Prell (CDU) erwartungsgemäß einen Kranz und warb um Beitritt der anderen Parteien zum "einstimmigen" Votum seiner Mehrheitsfraktion, ehe sich SPD-Ratsfrau Heike Lützenkirchen meldete: "Ich beantrage geheime Abstimmung." Darauf erhob ihr Fraktionskollege Joachim Herzig das Wort. Thema: "Warum ich Frau Prell nicht wählen werde?"

Beim Betriebshof-Skandal versagt?

Ins Reine geschrieben, sagte der Genosse (44) folgendes: "Die Stadt hat bei der Aufarbeitung des Mitte 2010 aufgeflogenen Korruptionsskandals im Betriebshof juristisch Schiffbruch erlitten. Die Kündigungen der drei Mitarbeiter, die besonders unter Verdacht standen – einschließlich des früheren Leiters –, mussten zurückgenommen werden, und auch die strafrechtlichen Verfahren wurden von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Verbaselt hat dies die Essener Kanzlei, bei der Sie, Frau Prell, mal gearbeitet haben. Und im Rathaus waren Sie in dieser wichtigen Sache federführend und haben, gelinde gesagt, keine gute Figur abgegeben."

Statt Frühling lag im Bürgersaal nun plötzlich ein Versagensvorhalt in der Luft – und ein Korruptionsvorwurf, der noch übler roch. Bürgermeister Frank Schneider (CDU), dem Vorsitzenden des Rates, stank das mächtig: "Eine Unverschämtheit! So viel Unkenntnis eines Ratsvertreters ist mir noch nicht untergekommen!", schalt er Herzig. Erstens fielen die Rechtssachen zum Betriebshof-Skandal in die Zuständigkeit des Fachbereichs 1 (Leiter: Manfred Rommel). Prell sei also gar nicht federführend damit befasst gewesen. Und zweitens sei mit dem Verfahren keine Essener Kanzlei betraut worden (sondern eine Wuppertaler), noch habe die Kollegin je als Anwältin gearbeitet.

Die Richtigstellung, mit der der Verwaltungschef seine Stellvertreterin in Schutz nahm, ließ die SPD unwidersprochen. Ebenso die Empörung Brünes über die "Stillosigkeit" des politischen Gegners. Der CDU-Fraktionschef warb erneut für Prell: "Ihr Demografiekonzept, das sie für unsere Stadt entwickelt hat, gilt als vorbildlich. Sie ist deshalb schon überregional gefragt!"

Das Ergebnis der geheimen Abstimmung besserte dies jedoch nicht: Von den 43 anwesenden Ratsleuten votierten 28 für Prell und 11 gegen sie (drei Enthaltungen, eine ungültig). Unter dem Beifall der großen Mehrheit des Hauses nahm die Wiedergewählte einen Blumenstrauß entgegen und ging, hörbar entrüstet, zum Gegenangriff über: "Ich sehe in dem, was hier von einem Ratsmitglied vorgebracht wurde, Beleidigungstatbestände. Ich habe in der von der Stadt beauftragten Kanzlei nie gearbeitet." Dann schoss die 50-Jährige ein Bilanz-Feuerwerk ab zu ihrer ersten Amtsperiode als Beigeordnete (Demografie, Familienpolitik, Feuerwache, Hartz IV, Kriminalprävention, Gesellschaftsfonds etc. pp.) und zählte einige der Felder auf, die sie in den kommenden acht Jahren beackern will, darunter Korruptionsschutz, Quartiersentwicklung und Förderung der Freiwilligen-Arbeit.

Die Drohung mit der Beleidigungsanzeige entschärfte Prell am Morgen danach: "Das war die Entgleisung eines Ratsmitglieds. Ich möchte da jetzt kein Öl mehr ins Feuer gießen."

(RP)