Wegen Corona nicht im Kreishaus Neuer Kreistag hat erste Sitzung
Kreis Mettmann · Abgeordnete aus Langenfeld, Monheim und den acht Städten des Kreises Mettmann tagen nach der Kommunalwahl in veränderter Zusammensetzung. Die erste Sitzung ist in der Ahi-Event-Location in Ratingen.
(mei/kle/tobi) Die sehr kritischen Corona-Zeiten rufen ungewöhnliche Tagungsorte hervor. Bestes Beispiel: An diesem Montag, 2. November, trifft sich der neugewählte Kreistag zu seiner konstituierenden Sitzung nicht im Kreishaus in Mettmann, sondern in der Ahi-Event-Location in Ratingen (Kaiserswerther Straße 81). Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 16 Uhr. „So kann man gewährleisten, dass die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden“, sagt Kreissprecherin Daniela Hitzemann. Wer die Sitzungen als Besucher mitverfolgen möchte, wird gebeten, sich vorab per Mail an kreistagsbuero@kreis-mettmann.de anzumelden. Zudem müssen sich zu den Sitzungen erscheinende Besucher in eine Liste eintragen. „Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist bis zum Erreichen des Sitzplatzes verpflichtend.“
Die Parteien im neuen Kreistag Bei der Kreistagswahl am 13. September hatte die CDU in den zehn Städten mit insgesamt 38,56 Prozent die meisten Stimmen geholt, allerdings im Vergleich zu 2014 (42,53 Prozent) auch Einbußen verbucht. Die Grünen gewannen bei der Wahl vor sieben Wochen am meisten dazu und lösten die SPD als zweitstärkste Partei ab: Mit 17,27 Prozent (2014: 27,69 Prozent) waren die Sozialdemokraten der klare Wahlverlierer und landeten auf Rang drei. Die Grünen verdoppelten mit 22,47 Prozent ihr Ergebnis von 2014 beinahe (damals: 11,82 Prozent). Die Wahlergebnisse der übrigen fünf Parteien am 13. September: FDP 6,43 Prozent; AfD 5,62 Prozent; UWG-ME 4,57 Prozent; Die Linke 3,21 Prozent; Piraten 1,86 Prozent.
So stark sind jetzt die Fraktionen Die CDU hat im neuen Kreistag 33 Sitze, die Grünen 19, die SPD 15. Dahinter folgen FDP und AfD (jeweils 5); UWG-ME (4); Die Linke (3); und Piraten (2).
Der Landrat Amtsinhaber Thomas Hendele (CDU) wurde am 13. September mit 50,99 Prozent der Stimmen als Landrat direkt wiedergewählt. Auf Rang zwei hat die Grüne Martina Köster-Flashar mit 20,72 Prozent ihr Ergebnis von 2014 deutlich verbessert (damals 13,49 Prozent). SPD-Kontrahent Jens Geyer landete mit 17,04 Prozent auf Rang drei. Hendele hatte 2014 insgesamt 54,18 Prozent der Stimmen geholt.
Was im Kreistag geschieht Der Kreistag ist unter dem Vorsitz des Landrats die kommunale Volksvertretung auf der Ebene des Kreises Mettmann. Seine Mitglieder entscheiden über grundlegende Angelegenheiten des Kreises und legen Grundsätze für die Führung der Kreisverwaltung fest. Wie in den Stadträten gibt es zu den verschiedenen Themengebieten auch im Kreistag Fachausschüsse. Zuletzt waren das der Rechnungsprüfungsausschuss (Pflichtausschuss); Ausschuss für Schule und Sport; Ausschuss für Informationstechnik und digitale Verwaltung; Bauausschuss; Gesundheitsausschuss; Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus; Ausschuss für Angelegenheiten des Öffentlichen Personennahverkehrs; Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz; Sozialausschuss; Ausschuss für Umweltschutz, Landschafts- und Naturschutz
Die konstituierende Kreistagssitzung Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Einführung des Landrats, die Einführung und Verpflichtung der Kreistagsmitglieder und der Stellvertreter des Landrates, die Bildung der Ausschüsse des Kreistags und die Zuteilung der Ausschussvorsitze, aber auch eine Einwohnerfragestunde. Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den Kreisausschuss sind unter
https://session.kreis-mettmann.de/bi/si0057.asp?__ksinr=8049 im Internet zu finden.
Zweite Kreistagssitzung Nur drei Tage später, am Donnerstag, 5. November, kommt der Kreistag am selben Ort bereits zu seiner zweiten Sitzung zusammen. Auch diese Sitzung ist öffentlich und beginnt um 16 Uhr. Die Bedingungen für Besucher sind dieselben wie am Montag. Auf der Tagesordnung steht eine Vielzahl von erforderlichen Wahlen: Es gilt, die Mitglieder der Fachausschüsse des Kreistags zu wählen und Vertreter des Kreises in diverse Gremien zu entsenden. Auch zu Beginn dieser Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Die Tagesordnung und Sitzungsunterlagen hierfür stehen unter https://session.kreis-mettmann.de/bi/si0057.asp?__ksinr=8050 zur Verfügung.
