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Monheim Stilfrage: Redeverbot für Bürgermeister

Wahlkampf : Stilfrage: Redeverbot für Bürgermeister

Auf Facebook und in der Politik wird der Eklat bei der CDU-Veranstaltung am vorigen Freitag diskutiert.Bürgermeister Daniel Zimmermann (Peto) macht aus seinen Beweggründen, sie besucht zu haben, keinen Hehl.

„Ich hatte die Befürchtung, dass dort die Legende, ich wolle das Ladenzentrum an der Sandstraße schließen, weiter gestrickt wird“, sagt Zimmermann auf RP-Anfrage. Das Risiko, dort nicht willkommen zu sein, habe er am vorigen Freitag auf sich genommen. Er habe sich dann auch wie ein normaler Bürger gemeldet, kein schlechtes Wort über den politischen Gegner verloren, sondern unter anderem Fragen aus dem Plenum beantwortet. Inhaltlich.

Wie berichtet, ist Lars van der Bijl, Bürgermeisterkandididat der CDU, dazwischen gegräscht und hat Zimmermann bei der zweiten Wortmeldung das Wort entzogen. Der Bürgermeister packt seine Tasche und geht. Der Eklat sorgt für heiße Diskussionen zwischen Peto- und CDU-Anhängern auf Facebook. „Wir wollten keine Statements“, sagt van der Bijl und räumt ein, dass seine Reaktion etwa heftig ausgefallen sei.  „Was soll man tun, wenn der politische Gegner auf die eigene Veranstaltung kommt“, fragt er.  Das sei eher unüblich.

„Ich kann verstehen, dass van der Bijl  der Kragen geplatzt ist“, sagt Dr. Norbert Friedrich (SPD), der die Diskussion vor Ort verfolgt hat und  die „langatmigen Erklärungen“ des Bürgermeisters kennt. Über den Stil,  wie dem Bürgermeister Grenzen gesetzt wurden,   könne man streiten.

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„Gut sechs Wochen vor der Wahl sollte man sich zurückhalten“, kommentiert Manfred Poell, Bürgermeisterkandidat der Grünen den Eklat – solange kein Falschaussagen weitergetragen würden, fügt er diplomatisch hinzu. Angesichts der Plakate, die von Peto und CDU bereits jetzt – vor dem offiziellen Wahlkampfstart nach den Sommerferien – gehängt worden seien, sei Zurückhaltung wohl kein verbindlicher Wert. Auch sein Kreisverband habe nun einige wenige Plakate gehängt. Poell weist im Zusammenhang mit der Diskussion um den Rewemarkt noch einmal daraufhin, dass  die Stadt im Rahmen ihrer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme durchaus Eingriffsmöglichkeiten in Eigentum habe, und dies nicht nur eine Legende sei.

Von vertanen Chancen der CDU,  sich mit dem Bürgermeister auseinanderzusetzen, ist derweil die Rede im Netz, von der Bedeutung des Rewe-Marktes für die Anwohner. Die Frage, warum  der Bürgermeister als Bürger behandelt wird, ploppt auf.

Das müssen die Organisatoren auch dem Publikum vor Ort erklären, als der Bürgermeister auftaucht. Denn auf dem Podium sitzen Fraktionschef Markus Gronauer (CDU),  Bürgermeisterkandidat Lars van der Bijl (CDU) und Dennis Hüttenbügel (Eigentümer des Grundstücks an der Sandstraße) – informieren und beantworten Fragen der Bürger, wie es auf der Einladung zur Veranstaltung angekündigt ist.