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Monheim Stadt strebt keine eilige Beschwerde gegen Beschluss des Verwaltungsgerichts wegen Eislaufbahn an.

Monheim : Eislaufbahn: Stadt legt keine eilige Beschwerde ein

Die Stadt will ihre Klage gegen die unverzügliche Einstellung des Betriebs ihrer Eislaufbahn im Hauptverfahren weiterverfolgen. Sie hofft auf Schadensersatzleistungen, die Ablehnung ihrer Klage sei „juristisch nicht überzeugend“.

(elm) Ende letzter Woche hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf die Klage der Stadt Monheim gegen die unverzügliche Einstellung des Betriebs ihrer Eislaufbahn im Eilverfahren abgelehnt. „Auch wenn wir die Ablehnung juristisch keineswegs überzeugend finden, haben wir uns dazu entschieden, von einer erneut eiligen Beschwerde gegen diesen Beschluss abzusehen“, erklärt der Erste Beigeordnete Roland Liebermann. Insbesondere vor dem Hintergrund des harten Lockdowns sowie der Tatsache, dass inzwischen kein Sportunterricht mehr stattfinde, wolle er die Sache nicht auch noch eilig vor das Oberverwaltungsgericht in Münster tragen. Dennoch will Bürgermeister Daniel Zimmermann die Angelegenheit in der Hauptsache weiterverfolgen, „um eine abschließende Klärung hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der ergangenen Schließungsverfügung zu erhalten.“ Sollte nämlich die ordnungsbehördlich verfügte Schließung rechtswidrig angeordnet worden sein, kämen hier später Schadensersatzansprüche der Stadt gegen das Land NRW in Betracht.