Monheim Rettungsschirm Rettungspaket: Antragsflut bleibt aus
Monheim · Mit zehn Millionen Euro will die Stadt Kleinunternehmern helfen. Bislang sind 56 Anträge eingegangen.
Zehn Millionen Euro stellt die Stadt Monheim Kleinbetrieben und Selbstständigen zur Verfügung, die aufgrund der Corona-Krise Umsatzeinbußen oder gar keine Einnahmen haben. Das hat der Rat in einer Sondersitzung Anfang April so beschlossen.
Mit einer Antragsflut aus dem Kreis von 3000 im Gewerberegister eingetragenen Kleinbetrieben hat die Stadt gerechnet. Einen Antrag gestellt haben bislang aber nur wenige. „56 Anträge sind bis jetzt bei uns eingegangen“, sagt Kämmerin Sabine Noll. 18 Anträge wurden bewilligt, fünf abgelehnt und über den Rest sei noch nicht entschieden, weil Unterlagen fehlen.
Dass die geringe Zahl der Anträge an der Vielzahl der geforderten Unterlagen liegt – wie in der Sondersitzung von den Oppositionsparteien bereits kritisiert – will sie so nicht bestätigen. „Besser ist doch der Weg, im Vorfeld alle nötigen Unterlagen einzureichen, als bei einer nachträglichen Prüfung Gefahr zu laufen, dass die Beträge zurückgezahlt werden müssen“, sagt Noll und verweist drauf, dass es sich bei der Unterstützung um Steuergeld handele, mit dem eine Stadt sorgfältig umgehen müsse. Prinzipiell, so sagt sie, sei ja auch Zeit – zum einen, um einen Antrag zu stellen und zum anderen dafür, die Unterlagen zusammenzustellen. Schwerpunktmäßig, so berichtet Noll, seien die Anträge aus dem Bereich Gastronomie und Frisörhandwerk gekommen. „Aber es sind auch andere dabei“, sagt sie.
Monica Deiana-Pekpöz von „Haartrends by Monica“ ist eine der Antragstellerinnen. „Ich warte noch auf die Unterlagen meines Steuerberaters“, sagt sie. „Dann kann ich den Antrag abschicken.“ Zu viel Aufwand sei es für sie nicht, sagt sie. „Wenn wir etwas haben wollen, müssen wir auch etwas dafür tun.“ Das sieht auch der Gastronom Pascal Lütz vom Zollhäuschen (mit Biergarten) so. Er hat ebenfalls fast alle Unterlagen zusammen, einschließlich der Kontoauszüge, Abschlussbilanzen, Mietvertrag und betriebswirtschaftlichen Auswertungen. „Das ist in Ordnung so“, sagt er. Nicht so wie beim Land, wo es schnell geht, aber man nicht wisse, ob tatsächlich ein Anspruch bestand, findet er.
Ziel ist des kommunalen Rettungsschirms ist es, dass etwa Gastronomiebetriebe oder Frisöre auch nach der Corona-Krise ihre Läden wieder öffnen können. „Unsere Bestandsaufnahme vor Ort hat ergeben, dass Bundes- und Landeshilfe vor allem für kleinere Betriebe nicht ausreichen werden“, begründet Bürgermeister Daniel Zimmermann seine Initiative. Er geht davon aus, dass zehn Millionen erst einmal ausreichend sind. Bei 3000 im Gewerberegister eingetragenen Betrieben (mit maximal 25 Beschäftigten), die nicht alle eine Förderung benötigten, würde der Betrag reichen. Die Förderhöhe für die Monate von April bis Juni ist auf 15.000 Euro pro Betrieb begrenzt. Finanziert werden soll der Rettungsschirm aus den Rücklagen der Stadt, die aktuell bei 200 Millionen Euro liegen. Trotz heftiger Diskussion haben die Ratsmitglieder den Beschluss einstimmig gefasst.
In den Rettungsschirm eingeschlossen haben die Politiker des Rats auch die Vereine. Werner Geser, Vorsitzender des 1. FC Monheim, will nicht ausschließen, dass auch sein Verein die Hilfe in Anspruch nehmen muss. „Der Spielbetrieb ist bis auf weiteres ausgesetzt“, sagt er und befürchtet, dass das bis zum Jahresende so bleiben könnte. „Wir spielen zwar draußen“, sagt er. „Aber Fußball ist ein Kontaktsport, anders als etwa Tennis. Auch in den Umkleiden ist es zu eng.“
Wenn die Spiele ausbleiben, könnte sein Verein ab dem 1. Juli theoretisch keine Mitgliedsbeiträge mehr einziehen. Sponsoren könnten wegbleiben. Angesichts diverser Fixkosten würde es dann knapp werden in der Vereinskasse.
