Monheim Europa-Kandidaten diskutieren ohne die AfD

Monheim : Kandidaten diskutieren ohne die AfD

In Monheim bleiben Proteste nach Ausladung der EU-kritischen Partei aus.

Im Vorfeld kam es zu einem Eklat: Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann (Peto) lud, wie berichtet, die Vertreterin der AfD von der Podiumsdiskussion zwischen den Europawahl-Kandidaten aus. Die Veranstaltung selbst verlief jetzt aber in ruhigen Bahnen. Ungestört von EU-kritischen Einlassungen, konnten die fünf anderen Kandidaten für die Wahl am 26. Mai ihre Sicht der Dinge darlegen.

Im nicht vollbesetzten VHS-Saal, vor überwiegend älteren Zuhörern, saßen am Freitagabend auf dem Podium: Uwe Pakendorf (CDU), Josef Neumann (SPD), Daniel Freund (Grüne), Moritz Körner (FDP) und Murat Yilmaz (Linke). Verena Wester (AfD) wurde die Teilnahme mit der Begründung verwehrt, ihre Partei habe auf ihrer Hompepage den „Eindruck vermittelt, dass die Monheimer VHS eine reine AfD-Veranstaltung ausrichtet“ (Zimmermann). Wester wies den Vorwurf im Vorfeld zurück. Der Homepage-Hinweis habe „nichts mit Eigenwerbung zu tun“, sagte sie. Dem Diskussionsabend blieb sie fern. Es gab vor Ort auch keine Proteste von AfD-Anhängern – jedenfalls keine, die aufgefallen wären.

Moderator Sibo Janssen führt zielstrebig durch die Diskussion und wies die Politiker immer wieder mit einer Glocke zeitlich in die Schranken. Die Kandidaten nannten die drei wichtigsten Themen der eigenen Partei für die Europawahl. Für die Grünen, erklärte Freund, sind die zentralen Themen der Klimaschutz, die Gestaltung eines sozialeren Europas und der Schutz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Yilmaz betonte, für die Linke stehe die Gestaltung eines nachhaltig sozialen Europas, allgemeine Standards hinsichtlich des Mindestlohns und der Steuersätze sowie das Friedensprojekt Europa im Mittelpunkt.

Für die CDU nannte Pakendorf als zentrale Themen die Wirtschaftspolitik und den Euro, die innere und äußere Sicherheit sowie Struktur- und Förderprogramme. Neumann rückte für die SPD die nachhaltige Stärkung der EU und ihrer Institutionen, die Sicherheits- und Friedenspolitik und die Abkehr vom „Wirtschaftseuropa“ hin zu einem Europa für die Menschen in den Mittelpunkt. Körner betonte als jüngster Politiker der Diskussionsrunde, dass Europa für ihn und andere junge Menschen „kein Projekt mehr ist“, sondern Realität. Deshalb stehe für die FDP die Vision, dass Europa mit einer Stimme spricht, Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie die Bildung und Förderung der Erasmus-Programme an vorderster Stelle.

Im Anschluss hatte das Monheimer Publikum die Chance, Fragen und Anliegen an die Politiker heranzutragen. Als dominierende Themen lassen sich die allgemeine Sicherheits- und Friedenspolitik sowie die Urheberrechtsreform und der Klimaschutz feststellen. Die Antworten unterscheiden sich teilweise grundlegend. In einem Punkt war man sich jedoch auf dem Podium einig: Das sind alles Themen, die auf europäischer Ebene gelöst werden müssen.

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