Monheim Yachthafen im Greisbachsee Zweifel an den Kosten werden laut
Monheim · Steuerzahlbund mahnt Transparenz bei der Darstellung der Kosten an. Einige Positionen fehlten in der Kostenschätzung des Plausibilitätsgutachtens. Geht Monheim mit der Marina baden?, fragt sich der Verein.
Der Bund der Steuerzahler (BdSt NRW) hat jetzt wieder lohnenden Stoff für sein nächstes Schwarzbuch gefunden: die Marina im Greisbachsee. Nachdem bereits der künstliche Geysir in einem Kreisverkehr im Schwarzbuch der Steuergeldverschwendung gelandet war, stellt der Verein fest: „Wasser scheint es der Stadt am Rhein besonders angetan zu haben.“
Jens Ammann, Autor des Artikels und Projektleiter Öffentliche Finanzen, hat herausgefunden, dass bei den voraussichtlichen Kosten laut Plausibilitätsuntersuchung von 40 Millionen Euro die noch zu erwerbenden oder bereits gekauften Grundstücke nicht eingerechnet seien. Keine Auskunft erhielt der Verein von der Stadt über die Grundstückspreise. „Ebenso mauert sie bei der Frage, welche Grundstücke noch gekauft werden sollen“, so Ammann. Die Stadt wolle „aufgrund laufender Verfahren und den Bestimmungen des Datenschutzes“ nicht einmal sagen, welche Grundstücke sie bereits erworben habe.
Die vielbeschworene Transparenz der Stadt scheint Grenzen zu haben, so Ammann. Ob an dem Vorwurf, dass die Stadt in zumindest einem Grundstücksgeschäft einen wirtschaftlich äußerst nachteiligen Vertrag eingegangen ist, etwas dran sein könne, fragt er sich.
Die Kostenschätzung ist aber noch aus weiteren Gründen unvollständig: Es fehlen die Kosten für notwendige Ersatzmaßnahmen und für eine Ausbaggerung des Sees auf eine gleichmäßige Tiefe von zwei Metern und den Rückbau der Insel.
Sorgen bereiten dem BdSt auch weitere Einschätzungen in der Plausibilitätsprüfung: „Um nach Bereitstellung der entsprechenden Infrastrukturen durch die öffentliche Hand (Kanal, Brücke, Sperrwerk, Baggerungen, Erschließung, Steganlagen, Ufereinspundungen) für den laufenden Betrieb einer künftigen Marina kommerzielle Betreiber zu finden und nicht laufende Betriebskosten zusätzlich finanzieren zu müssen, muss die Marina eine bestimmte Größe haben und relevante Angebotsstrukturen vorweisen“.
Mit Blick auf den Monheimer Haushalt sehe der BdSt NRW das immer größer werdende Projekt kritisch. Er verweist auf die in den nächsten Jahren geplanten Kreditaufnahmen von 591 Millionen Euro. Ammann wünscht den Monheimer Steuerzahlern, „dass die Stadt bei ihrem sorglosen Umgang mit Steuergeld nicht baden geht.“
