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Monheim: Ausbau Landschaftspark Rheinbogen

Monheim : Peto steht beim Park-Ausbau alleine da

Die Eintracht im Monheimer Stadtrat über eine mögliche Erweiterung des Landschaftsparks währte nur zwei Wochen: Die Ratsopposition wünscht keine weiteren Attraktionen mehr in der Nähe des Wasserspielplatzes.

.Nachdem die vier Minderheitsparteien im Planungsausschuss „spontan“ dem „überraschenden“ Vorschlag der Peto-Fraktion für eine Erweiterung um zwei Attraktionen zugestimmt hatten, machten sie jetzt einen Rückzieher: Er habe seine Zustimmung nach eingehender Diskussion in der Fraktion revidieren müssen, sagte etwa Manfred Poell (Grüne). Man wünsche, dass die Ruhe- und Fluchtzone für Wildtiere in der Umgebung des Spielplatzes erhalten bleibe, deshalb lehne man eine Minigolfanlage und einen Streichelzoo „an dieser Stelle“ ab.

Nachdem der Reitsportverein ja entschieden habe, seinen Betrieb aufrechtzuerhalten, sei der Antrag der  „vereinigten Fraktionen“ hinfällig – und auch ebenso die vorgeschlagenen Funktionen, erklärte Werner Goller (SPD). Und die CDU? Die habe ihr Ziel, ein „Staatsbegräbnis 1. Klasse“ für die Campingplatzpläne, erreicht,  daraufhin habe man „im Überschwang dieser Nachricht“ dem Peto-Antrag zugestimmt, sagte Markus  Gronauer (CDU). Auf der freien Fläche wolle man diese Attraktionen nicht verwirklichen, „das ist uns zu viel“.

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Lisa Pientak (Peto) konnte sich ob dieser brüsken Umkehr nur mühsam beherrschen. „Sie haben gerade grandios gezeigt, wie Kompromissfindung nicht funktioniert“, sagte sie. Insgesamt sei das Verhalten der anderen bezüglich des gesamten Verfahrens „an Absurdität nicht zu überbieten“, schimpfte die Chefin der Mehrheitsfraktion. Zunächst habe man sich geweigert, dem Verein die Sicherheit für den Fall zugeben, dass dieser vorzeitig aus dem Pachtvertrag aussteigen wolle. Dann habe man einen Antrag für eine Überplanung des Geländes eingereicht, das nicht mehr zur Verfügung stand. Jetzt wollten die Parteien von dem Vorschlag, mit dem Peto „ihrem Bedürfnis nach einer Entwicklung des Parks im Bürgerdialog entgegenkommen wollte“, nichts mehr wissen. Erst trete man ostentativ für eine Bürgerbeteiligung ein und jetzt wolle man den Bürger gar nicht mehr fragen.

Daraufhin entschuldigte sich Poell, in der kurzen verfügbaren Beratungszeit während der Sitzung zu einer falschen Einschätzung gelangt zu sein. „Da habe ich mich vertan.“

Er werde den Parteien diesen Tag eines Tages vor Augen führen, wenn sie sich in Zukunft wieder einmal beschweren sollten, dass die Fachausschüsse keine Beschlusskompetenz haben, sagte Bürgermeister Daniel Zimmermann (Peto). Denn auf ihr Votum könne man sich nicht verlassen. Gronauer entgegnete, die Fraktion nutze den Sitzungszyklus, um Dinge im Ausschuss zu beraten und dann zurück in die Fraktion zu geben. „Wir haben bei uns kein Führerprinzip, das ist gelebte Demokratie.“

Zimmermann schalt den CDU-Fraktionsvorsitzenden, „schäbige“ Vokabeln zu nutzen. Er habe an die Vorsitzenden lediglich die Erwartung gestellt, dass sie die Meinungen und Stimmungen innerhalb der Fraktion so gut kennen, dass sie diese nach außen vertreten können. „Ohne mit der Wimper zu zucken“, hätten sie vor zwei Wochen dem Peto-Antrag zugestimmt, jetzt erklärten sie dies für einen „Irrtum“.

Am Ende musste die CDU erleben, dass der Campingplatz kein „Staatsbegräbnis“ erhält. Die Peto-Mehrheit votierte nämlich zwar für die Beauftragung des Büros Strauchwerk, den Freizeitpark an anderer Stelle weiterzuentwickeln, lehnte aber eine  Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 11. Juli ab. „Wir halten damit das Angebot an den RSV, gegen eine Entschädigung vorzeitig aus dem Pachtverhältnis auszusteigen, aufrecht“, erklärte Zimmermann. CDU, SPD, Grüne und FDP stimmten jetzt gegen eine solche Unterstützung des Reitsportvereins. Allerdings sei damit auch das „Denkverbot“ in Richtung Campingplatz, das diese Parteien bezweckt hatten, hinfällig, betonte Zimmermann.