Langenfeld/Monheim Mit wem soll SPD regieren?
Düsseldorf · Nach der Landtagswahl deutet viel darauf hin, dass die Sozialdemokraten entweder mit der CDU eine Große Koalition oder ein Bündnis mit Grünen und Linken bilden werden. Die RP befragte hierzu heimische Genossen.
Urnengang in NRW: die Wählerwanderungen
Einen Tag nach der Landtagswahl diskutierten am Montag Politikinteressierte in beiden Städten die Frage, welche Parteien künftig die NRW-Regierung bilden werden. Rechnerisch sind nur eine große Koalition der beiden Volksparteien CDU und SPD oder aber ein Dreierbündnis möglich, wobei im zweiten Fall eine Koalition von SPD, Grünen und Linken am wahrscheinlichsten gilt. Die RP befragte Langenfelder und Monheimer SPD-Politiker zu dieser Alternative.
"Ich glaube, dass eine Große Koalition bei den Wählern eine größere Akzeptanz hätte als Rot-Rot-Grün", meinte der Langenfelder SPD-Orts- und -Ratsfraktionschef Sascha Steinfels.
Für solch ein Bündnis plädierte auch der SPD-Kreistagsabgeordnete Manfred Schulte. "In NRW sind so viele Themen zu erledigen, die mit den Linken eben nicht regelbar sind." Hierzu zählte Schulte vor allem die Energie- und Verkehrspolitik, aber auch die notwendige Konsolidierung des Haushalts. "Schwer begeistert bin ich allerdings auch nicht von einer Großen Koalition, nach der die Wahlbeteiligung beim nächsten Mal sicher absinken würde."
Die Monheimer SPD-Ratsfraktionschefin Ursula Schlößer äußerte vor allem deswegen Vorbehalte gegen eine Große Koalition, weil ihrer Partei dieses auf Bundesebene bis letztes Jahr geschlossene Regierungsbündnis sehr geschadet habe. "Die Wirkung in der Bevölkerung war doch so, dass Erfolge der CDU angeheftet wurden und für die negativen Dinge die SPD verantwortlich gemacht wurde. Indes hält Schlößer auch Rot-Rot-Grün für "nicht machbar", sofern die Linke ihr Programm nicht gewaltig ändere. "Die Koalitionsverhandlungen sind keine leichte Aufgabe für Hannelore Kraft. Ich kann keine Präferenz benennen."
Das mochte auch die ehemalige Landtagspräsidentin und Monheimer Ehrenbürgermeisterin Ingeborg Friebe nicht tun. "Mit den Linken habe ich meine großen Probleme", meinte das SPD-Urgestein, "und einen Minister von denen will ich mir einfach nicht vorstellen." Indes lehnte Friebe auch "eine Rolle der SPD als Juniorpartner der CDU ab, die ja schließlich als Regierungspartei klar abgewählt wurde". Zumal sie es bedauern würde, nicht die Grünen einzubeziehen. "Ich möchte nicht in der Situation sein, entscheiden zu müssen.
