Signal wie in Monheim zu wöchentlichen Demos Langenfelds Ratspolitiker gegen Verharmlosung des Coronavirus
LANGENFELD/MONHEIM · Gegen die seit Wochen in Langenfeld wiederkehrenden Demos einer Gruppe von Corona-Verharmlosern und Leugnern in Langenfeld wenden sich Bürgermeister Frank Schneider (CDU) und die Vorsitzenden aller fünf Stadtratsfraktionen (CDU, BGL, Grüne, SPD und FDP).
Gemeinsam verfassten die Langenfelder Stadtpolitiker eine Erklärung, wie es Mitte Januar vor der Premiere solch einer Demo in Monheim bereits der dortige Bürgermeister Daniel Zimmermann (Peto) mit den Ratsfraktionschefs getan hatte.
Zwar litten, so die Langenfelder Stadtverantwortlichen, in der Pandemie alle Menschen unter Einschränkungen und manche Branchen, Gruppen oder Familien ganz besonders. Doch in Anbetracht von Tod, Gesundheitsgefährdungen und Ansteckungsgefahr dürfe Corona nicht verharmlost werden. Die Unterzeichner distanzieren sich nicht vom Grundrecht der Demonstrations- und Meinungsfreiheit, wohl aber „von den zum Teil nicht nachvollziehbaren und gefährlich manipulativen Inhalten“ der Protestler. Zugleich warnen Bürgermeister und Ratsparteien, sich Theorien und Gruppierungen anzuschließen, „die dem demokratischen, sozialen und mitmenschlichen Miteinander widersprechen“.
Hier die gemeinsame Erklärung von Langenfelder Stadtrat und Stadtverwaltung „gegen Verharmlosung und Leugnung des SARS-CoV-2-Virus und dessen mögliche Folgen“ im Wortlaut:
„Das SARS-CoV-2-Virus und die von ihm ausgehende Gefahr für die Gesundheit und das Leben von Menschen sind Tatsachen, vor denen wir nicht die Augen verschließen können und dürfen. Das belegen in unserer Stadt bislang mehr als 1.400 positiv auf das Virus getestete, zahlreiche erkrankte und leider auch über 30 mit oder an dem Virus verstorbene Langenfelderinnen und Langenfelder.
Selbstverständlich ist auch uns bewusst, dass mit zunehmender Dauer der Maßnahmen, die das Alltagsleben, wie wir es vor einem Jahr oder auch in eingeschränkter Form in den Sommermonaten kannten, verändern, die Geduld und das Durchhaltevermögen der Menschen auf eine harte Probe gestellt werden. Dies gilt für die Menschen, die als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer oder als Unternehmerinnen und Unternehmer finanziell unter dem Lockdown leiden und gleichermaßen für die Kinder und Jugendlichen, die neben dem stark eingeschränkten Schulunterricht auch auf viele soziale Kontakte verzichten müssen, die für ihre Entwicklung so bedeutend sind. Nicht zu vergessen die Eltern, die den schwierigen Spagat zwischen Beruf und Betreuung unter erschwerten Bedingungen zu meistern haben.
Dieses Virus und seine Auswirkungen zu ignorieren und oder gar zu leugnen, ist aber ein Schlag ins Gesicht der betroffenen Menschen und ihrer Hinterbliebenen und zeugt von sozialer Verantwortungslosigkeit und öffentlicher Irreführung bei einem für alle Menschen dieser Welt ernsten Thema.
Denn leider ist nicht nur das Virus eine Bedrohung für Gesundheit und Leben, sondern auch die mit seiner Ausbreitung wachsenden Verschwörungstheorien, die aus Sicht von Rat und Verwaltung nicht nur als abenteuerlich und absurd bezeichnet werden müssen, sondern mit ihrer haltlosen Ablehnung von Gegenmaßnahmen auch eine erfolgreiche Bekämpfung der Infektion gefährden.
Die Wahrnehmbarkeit der Verharmlosung oder der Leugnung der Existenz des Corona-Virus durch eine Minderheit ist auch in unserer Stadt gering. Allerdings nehmen wir wahr, dass der Ton dieser Minderheit auch in Langenfeld zunehmend schärfer wird, was uns als Rat und Verwaltung dazu veranlasst, an dieser Stelle und zu diesem Zeitpunkt klar und deutlich Stellung zu beziehen.
Dabei distanzieren wir uns von den zum Teil nicht nachvollziehbaren und gefährlich manipulativen Inhalten und nicht von dem Grundrecht der Demonstrations- und Meinungsfreiheit.
Grundsätzlich ist es verständlich und nachvollziehbar, dass es Diskussionspunkte und Kritik an einzelnen Entscheidungen und Maßnahmen der Bundesregierung und des Landes NRW geben kann. Diese Diskussion findet auch im politischen Raum täglich statt und gehört, ebenso wie das Recht auf Demonstrationsfreiheit, zu den wichtigen Eckpfeilern unserer gelebten Demokratie.
Rat und Verwaltung der Stadt Langenfeld Rhld. mahnen und warnen aber im Zuge solcher Diskussionen davor, den Pfad der menschlichen Vernunft zu verlassen und sich Theorien und Gruppierungen anzuschließen, die teilweise Ziele verfolgen könnten, die in der Konsequenz nichts mit dem Pandemie-Geschehen zu tun haben.
Von etwaigen Haltungen, die dem demokratischen, sozialen und mitmenschlichen Miteinander in unserer Gesellschaft und in unserer Stadt widersprechen, distanzieren wir uns als Rat und Verwaltung der Stadt Langenfeld Rhld. fraktionsübergreifend.
