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Langenfeld: SPD gegen Erhöhung der Kita-Gebühren

Haushalt : SPD gegen eine Erhöhung der Kita-Gebühren in Langenfeld

Die SPD will der Satzungsänderung nicht zustimmen und sich bei der Verabschiedung des Haushalts gegen die Erhöhung der Elternbeiträge stark machen.

Im Frühjahr wird im Langenfelder Stadtrat der Haushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Unter den zahlreichen Positionen stehen unter anderem auch die Kindergartenbeiträge. Die bleiben laut Fachbereichsleiter Schule und Sport, Ulrich Moenen, konstant. Da die NRW-Landesregierung aber beschlossen hat, dass das Kindergartenjahr 2020/21 beitragsfrei bleiben soll, handele es sich dabei in Langenfeld tatsächlich um eine Erhöhung der Beiträge, kritisiert Mark Schimmelpfennig, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Ulrich Moenen entgegnet, diese Position sei nur „als Möglichkeit“ gedacht. Letztlich müsse die Politik entscheiden, in welcher Höhe tatsächlich Gebühren erhoben oder ausgesetzt werden sollen. Bürgermeister Frank Schneider und das Verwaltungsteam hatten beispielsweise beschlossen, die Kita-Gebühren für Januar 2021 auszusetzen. Die Gelder würden im Februar nicht eingezogen, hieß es. Eltern sollten ihre Kinder wegen der Corona-Krise möglichst zu Hause betreuen und auf diese Weise zur Kontaktreduzierung beitragen.

Schimmelpfennig kritisiert – mit Blick auf die Haushaltsverabschiedung – die Stadt habe „sich auf die Fahnen geschrieben, eine familienfreundliche Stadt zu werden. Die Erhöhung der Elternbeiträge ist das völlig falsche Signal an alle Eltern“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD. Auch Sascha Vilz (SPD-Vorsitzender) ist verärgert. Die Gewerbesteuersenkung und damit verbundene Mindereinnahmen dürften nicht zu Lasten der Familien gehen.

„Hier gilt es auch, dazu zu stehen, dass man sich mit dieser Senkung im Jahr des Corona-Haushalts verkalkuliert hat. Hinzu kommt, Beiträge erhöhen und gleichzeitig bei den Investitionen sparen, das geht nicht!“, so Schimmelpfennig. Die SPD wolle der Satzungsänderung daher nicht zustimmen und sich gegen die Erhöhung der Elternbeiträge stark machen.