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Langenfeld/Monheim: Übergriffe auf Polizisten nehmen zu

Statistik : Übergriffe auf Polizisten nehmen zu

Die Staatsgewalt ist immer häufiger selbst Ziel von Gewalt. Polizei fordert eine konsequente strafrechtliche Verfolgung.

Angriffe und Beleidigungen gegen Polizisten machen der Polizei nicht nur bundes- und landesweit zunehmend Probleme. „Übergriffe auf Polizeibeamte haben massiv zugenommen, gerade in NRW“, erklärt Stephan Hegger von der Gewerkschaft der Polizei, bei der bundesweit fast 70 Prozent aller Beschäftigten bei der deutschen Polizei organisiert sind. Auch, wenn die entsprechenden Zahlen für 2019 noch nicht vorlägen, lässt sich wohl eine Zunahme verzeichnen. „Man liegt nicht falsch, wenn man davon ausgeht, dass die Zahl der Übergriffe auch im vergangenen Jahr erneut gestiegen ist.“

Juli 2019: Bei einem Einsatz an der Steinstraße in Monheim werden Beamte geschlagen, einer wird verletzt. Betrunkene Gäste wehren sich gegen das Ende ihrer Gartenparty. Juni 2019: Bei einem Einsatz wegen Ruhestörung an der Brandenburger Allee in Monheim werfen betrunkene Verursacher mit Bierflaschen nach Polizisten und Einsatzfahrzeug. Mai 2019: Die Polizei will eine Geburtstagsparty wegen Lärmbelästigung der Anwohner an der Tempelhofer Straße auflösen. Die Gäste sehen das nicht ein, reagieren nicht, werden ausfallend und drohen, die Beamten anzugreifen. Sie werden abgführt.

Im Kreis Mettmann beschäftigen zunehmende Widerstandshandlungen gegen die Staatsgewalt, wie es rechtlich korrekt heißt, die Kreispolizei sowie die einzelnen Polizeiwachen. Konkret bei tätlichen Angriffen gegen Polizisten sprechen die Zahlen eine klare Sprache. Im Vergleich zu 2018 ist im vergangenen Jahr kreisweit die Zahl an registrierten Angriffen auf Polizisten oder Beleidigungen von 19 auf 47 deutlich gestiegen, berichtet Dagmar Janßen von der GdP-Kreisgruppe Mettmann. Zudem beklagen immer mehr Polizisten eine „zunehmende Respektlosigkeit“ im Einsatz und auf der Straße.

Die Polizei will dieser Entwicklung konsequent strafrechtlich entgegentreten. „Das ist nicht hinnehmbar, dass Polizisten bei ihrer Arbeit angegriffen oder beleidigt würden. Seit 2017 gibt es den neuen Strafrechtsparagrafen 114 dafür und eigens einberufene Staatsanwälte, die die Widerstandshandlungen gegen Polizisten verfolgen“, sagt NRW-GdP-Pressesprecher Hegger.

Auch Übergriffe auf Helfer wie Rettungskräfte, Gerichtsvollzieher oder Feuerwehrleute beunruhigen die Polizei. „Das geht gar nicht. Kein Verständnis haben wir dafür, dass Menschen, die helfen wollen, angegriffen und somit an der Ausübung ihres Dienstes gehindert werden“, heißt es von der Kreispolizeibehörde dazu.

Torsten Schlender, Chef der Monheimer Feuerwehr, kann dies so nicht bestätigen. Es gebe zwar hin und wieder ein „Geschupse“ bei Einsätzen. „Immer dann, wenn die Beteiligten nicht Herr ihrer Sinne sind.“ Grundsätzlich könne er keine Zunahme von Gewalt bei Rettungseinsätzen in Monheim bestätigen. Allerdings müsse er immer wieder diskutieren, wenn etwa eine Straße für eine Einsatz gesperrt wird oder die Leute nicht einsehen wollen dass sie sich von der Einsatzstelle entfernen müssen. „Der Respekt gegenüber Helfern ist gesunken“, fasst er zusammen.