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Langenfeld Livestream: Aus dem Testlauf wird nichts

Bürgerbeteiligung in Pandemiezeiten : Livestream: Aus dem Testlauf wird nichts

Die CDU-Fraktion in Langenfeld hat bislang noch keine Entscheidung darüber getroffen, ob sie mit dem Livestreaming einverstanden ist.

  Der angedachte Testlauf,   Sitzungen  von Haupt- und Finanzausschuss  und  Rat aufzuzeichnen, um Bürgern in der Pandemie via Livestream die Teilnahme zu ermöglichen, fällt aus. Die CDU hat sich dazu noch nicht beraten. „Wir hatten noch keine Zeit“, sagt Hiltrud Markett (CDU). Es gebe zu viele andere Dinge, die vorbereitet werden müssten.

Wie berichtet, hatten BGL und Bündnis 90/Die Grünen im Dezember 2020 den Antrag gestellt, Ratssitzungen, Ausschüsse und Bürgerbeteiligungen künftig zu streamen. Dafür wurden 10.000 Euro bereitgestellt. Der Antrag wurde mehrheitlich mit 27 zu 24 Gegenstimmen angenommen. Im März haben die Parteien die Diskussion fortgesetzt. Vor allem bei der CDU gab es große Bedenken. In einem Arbeitskreis sollten diese ausgeräumt werden. BGL, Grüne, SPD und FDP haben danach ihre Zustimmung gegeben.  Bei der CDU wollte man die Ergebnisse des Arbeitskreises noch einmal in der Fraktionssitzung diskutieren. Doch dazu ist es bis jetzt nicht gekommen. Am Montag der vorigen Woche war die Bundestagskandidatenkürung in Haan, am vergangenen Montag habe die Fraktion keine Zeit gefunden, sich  mit dem Thema auseinanderzusetzen, heißt es.

Referatsleiter Frank Kölzer, der mit der Umsetzung des Livestreams betraut ist, wird in der kurzen Zeit  kaum die Vorkehrungen für die Übertragung des Haupt- und Finanzausschusses in der kommenden Woche treffen können. „Zehn bis 14 Tage Vorlauf benötigt man  schon“, sagt er. Auch für die Übertragung der Ratssitzung in der darauffolgenden Woche sieht er wenig Chancen. Denn der Livestream soll erst dann eingesetzt werden, wenn alle Fraktionen zugestimmt haben.

Fachbereichsleiterin Christiane Schärfke hatte  beschlussgemäß Angebote vorgestellt. Darüber hinaus hatte sie die  Einverständniserklärungen eingeholt. Von 50 Ratsmitgliedern (plus Bürgermeister)  haben fünf abgelehnt, drei fehlen noch.