Langenfeld Kooperation: Kommunen sind oft zu eigen

Langenfeld · Interkommunale Zusammenarbeit wird oft durch die sehr unterschiedlichen Strukturen erschwert, legte Christiane Schärfke im Hauptausschuss dar. Gemeinsame Projekte scheiterten an der Umsatzsteuerpflicht.

 Andere Städte haben versucht, einen gemeinsamen Betriebshof aufzuziehen – und sich über die Prioritäten beim Winterdienst entzweit.

Andere Städte haben versucht, einen gemeinsamen Betriebshof aufzuziehen – und sich über die Prioritäten beim Winterdienst entzweit.

Foto: Matzerath, Ralph (rm-)

Das Ministerium für Heimat und Kommunales preist die interkommunale Zusammenarbeit als Zukunftsmodell an: Sie erzeuge Synergieeffekte und helfe daher, Kosten zu sparen. Die BGL-Fraktion hatte daher kürzlich angeregt, die Stadt möge über das Online-Portal „Interkommunales.NRW“, nach potenziellen Projektpartnern Ausschau halten. Die Stadt Langenfeld ist in diesem Portal bislang ausschließlich in Bezug auf die Rattenbekämpfung vertreten, teilt Christiane Schärfke, Fachbereichsleiterin zentrale Dienste, in ihrem Bericht mit. Nach einer Analyse der interkommunalen Zusammenarbeit insbesondere zwischen den Nachbarstädten ist sie zu dem Ergebnis gekommen, dass „ein Beitritt zu dem Portal für Langenfeld nicht zielführend ist“. Nicht einmal mit einem Beitritt zu einer Einkaufsgemeinschaft würde sich Langenfeld besser stellen. Auch die von der BGL angeführte Übertragung der Rechnungsprüfung auf den Kreis würde eher mit einer Qualitätseinbuße einhergehen, weil der Kreis nur die Hälfte der von dem vom Institut der Rechnungsprüfer empfohlenen Personalstärke zur Verfügung stelle. Würde man einfach nur „weniger Prüfungen“ haben wolle, könnte man auch vor Ort die Stellen reduzieren. „Wir sind hier personell gut aufgestellt, weil wir besonders hohe Maßstäbe anlegen – im Gegensatz zu anderen Kommunen“, stellte Bürgermeister Frank Schneider im Haupt- und Finanzausschuss klar.