Gegner setzen bei Treffen Zeichen „CO-Leitung bleibt ein Hochrisiko-Projekt“
LANGENFELD/MONHEIM/HILDEN · Am 14. Februar 2007 wurde der Planfeststellungsbeschluss für die umstrittene Kohlenmonoxid-Leitung des Bayer-Konzerns gefasst. Am 14. Jahrestag dieses Beschlusses erinnerten jetzt Vertreter von Bürgerinitativen aus Monheim, Hilden, Langenfeld, Erkrath, Ratingen, Solingen und Düsseldorf, die ebenso lange gegen die Giftgas-Leitung kämpfen und mehr als 110.000 Unterschriften gesammelt haben.
Auf 67 Kilometer Länge sind die Rohre dieser CO-Pipeline zwischen den Bayer-Standorten Dormagen und Krefeld-Uerdingen verlegt. Ende August 2020 hatten die Richter des Oberverwaltungsgerichts Münster die CO-Pipeline für verfassungsgemäß erklärt. Sie sahen auch keine Planungsfehler.
Aufgeben wollen die CO-Leitung-Gegner deshalb aber nicht. Die Kohlenmonoxid-Leitung sei und bleibe ein Hochrisiko-Projekt. Niemand übernehme wirklich die Verantwortung dafür. Sie werde stattdessen wie ein Heißes Eisen weitergereicht und verschoben. In der Diskussion des Düsseldorfer Landtags am 16.September 2020 sei klar geworden, dass die Landesregierung auf den Gesetzesauftrag des Landtages aus dem Jahr 2006 verweise, um nicht zum Schutz der Anwohner der CO-Leitung aktiv zu werden.
Der Überprüfung des Gesetzes habe sich die Regierungskoalition aus CDU und FDP verweigert – mit Verweis auf das OVG-Urteil. Rechtsanwälte prüfen jetzt, ob sie noch eine Chance sehen, das Urteil mittels Nichtzulassungsbeschwerde anzufechten.„Die CO-Pipeline wird erst dann in Betrieb gehen, wenn alle genehmigungsrechtlichen und technischen Voraussetzungen erfüllt sind“, hat ein Sprecher des Betreibers Covestro gesagt. Das könne Jahre dauern.
