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Langenfeld: Bürgermeister unterbricht Haushaltsberatung wegen Mängeln

Mängel im Etatentwurf derVerwaltung : Bürgermeister Schneider unterbricht Haushaltsberatungen

Bürgermeister Frank Schneider (CDU) hat die in den Fachausschüssen begonnenen Beratungen über den Langenfelder Haushalt 2021 unterbrochen. Wie er am Mittwoch in einer den Vorsitzenden der Ratsfraktionen sagte, weist der von ihm und Stadtkämmerer Thomas Grieger im Dezember eingebrachte Etatentwurf „in einigen wenigen Bereichen dringend zu behebende Mängel auf“.

Ohne deren Nachbesserung könnten die Haushaltsberatungen in den Ausschüssen nicht fortgeführt werden, so Schneider.

Dabei geht es nach den Worten des Bürgermeisters „vor allem um die im Haushalt seitens Verwaltung erstellte Prioritätenliste von Projekten und Maßnahmen, die der Rat in den vergangenen Jahren beschlossen hat“. Diese Prioritäten der Verwaltung könnten sich dabei durchaus unterscheiden von der Reihenfolge, die die Ratsmehrheit wünsche. „Aufgabe der Haushaltsberatungen ist, entsprechende Entscheidungen zur Priorisierung dieser Maßnahmen zu beraten und zu beschließen. Selbstverständlich müssen dazu unabhängig von der Prioritätenliste der Verwaltung alle möglichen Projekte und Maßnahmen im Haushalt enthalten sein.“ Einige dieser bereits vom Rat beschlossenen Dinge finden sich jedoch nicht im Haushaltsentwurf wieder. Sie sollen nun  eingearbeitet werden, kündigt Schneider an. Zudem haben laut Bürgermeister „möglicherweise Missverständnisse in der hausinternen Kommunikation dazu geführt, dass einige in den hausinternen Beratungen getroffenen pauschalen Beschlüsse nicht auf den Einzelfall heruntergebrochen wurden“. Dies sei indes erst in den ersten Beratungen in den Fachausschüssen auch durch Rückmeldungen mehrerer Fraktionen deutlich geworden. Schneider: „Ich bedaure diese Situation.“ Durch die Korrekturen  werde der für März vorgesehene Beschluss des Haushaltes 2021 erst im April erfolgen können.

(mei)