Langenfeld/Monheim Kreis löst IT-Betrieb auf
Düsseldorf · Millionenbeträge hoffte der Kreis Mettmann mit der Gründung des Eigenbetriebs für Informationstechnologie (ME-BIT) einzusparen. Doch daraus wurde nichts. Aufträge anderer Einrichtungen an den Betrieb des Kreises blieben aus – vor allem die zehn kreisangehörigen Städte nutzten das Angebot nicht, weil sie in der Datenverarbeitung eigene Einrichtungen betreiben und auf ihrer Selbständigkeit beharren.
Millionenbeträge hoffte der Kreis Mettmann mit der Gründung des Eigenbetriebs für Informationstechnologie (ME-BIT) einzusparen. Doch daraus wurde nichts. Aufträge anderer Einrichtungen an den Betrieb des Kreises blieben aus — vor allem die zehn kreisangehörigen Städte nutzten das Angebot nicht, weil sie in der Datenverarbeitung eigene Einrichtungen betreiben und auf ihrer Selbständigkeit beharren.
So hält Manfred Rommel, zuständiger Fachbereichsleiter im Langenfelder Rathaus, die ME-BIT für "überflüssig", weil sich "genug Anbieter auf dem Markt tummeln", einschließlich kommunaler Rechenzentren, auf die interessierte Städte zurückgreifen könnten. "Die Zeiten von Kreis-Rechenzentren sind lange vorbei", bestätigt Michael Hohmeier. So habe die Stadt Monheim ihre EDV seit Mitte der 90er Jahre konsequent auf- und ausgebaut.
Der Betrieb ME-BIT soll nun voraussichtlich zum 1. Januar 2010 aufgelöst werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Kreistag auf seiner letzten Sitzung. In einem Gutachten, das Landrat Thomas Hendele im Vorfeld der Gründung von ME-BIT anfertigen ließ, ist bei den Verwaltungen der zehn Städte und des Kreises von einem Einsparpotenzial in Höhe von acht bis 20 Millionen Euro die Rede. Voraussetzung wäre, dass alle mitmachen. Doch der Kooperationswille der Bürgermeister lässt zu wünschen übrig. Ohnehin hatten die Städte die Summe möglicher Einsparungen in der genannten Höhe immer bezweifelt, räumte ME-BIT-Chef Jochen Müller ein.
Der 2003 gegründete Eigenbetrieb knüpfte an den Vorgänger der Kommunalen Datenzentrale an. Diese Einrichtung war für die Datenverarbeitung der Städte und des Kreises zuständig. Mit der Weiterentwicklung der technischen Basis der Datenverarbeitung wurde Dezentralisierung möglich, die Zentrale in den 90er Jahren aufgelöst.
Seitdem leistet sich jede Kommune ihre eigene IT-Abteilung. Anfang 2000 strebte der Kreis nach Kostenoptimierung und wollte die Berechnung von Gehältern und Besoldung, Verwaltung von Grund- und anderen Gebühren, Bußgeldern, Zahlungsvorgängen, Melderegister und andere Verwaltungsvorgänge zusammenführen. Doch in den Städten fürchtete man offensichtlich um die kommunale Selbständigkeit. In den Rathäusern geht Eigenständigkeit vor Kosteneinsparung. So hatte ME-BIT immer damit zu kämpfen, dass jede Stadt ihre eigene IT-Abteilung hat.
Wenn ME-BIT künftig nicht mehr als Eigenbetrieb geführt wird, sondern wieder eine Abteilung der Kreisverwaltung ist, bedeute dies aber nicht das Ende einer möglichen Zusammenarbeit. Denn inzwischen macht die Europäische Union Druck, sagt Müller. Nach der neuen EU-Dienstleistungsrichtlinie sind Kreise und Städte nämlich zur Zusammenarbeit verpflichtet. Verwaltungsvorgänge gegenüber Bürgern und vor allem der Wirtschaft sollen vereinfacht werden.
