Langenfeld/Monheim Kommunalsoli fällt ab 2018 weg: Städte erleichtert

Langenfeld/Monheim · Langenfeld wird ab 2018 um 3,4 und Monheim um 30 Millionen Euro entlastet. Der unter Rot-Grün kreierte "Kommunal-Soli" wird abgeschafft. Das teilt die Landtagsabgeordnete Claudia Schlottmann (CDU) mit.

"Die NRW-Koalition aus CDU und FDP stärkt damit die Kommunen in unserem Land", stellt Schlottmann fest. Das Landeskabinett hat einen entsprechenden Referentenentwurf zur Einleitung einer Verbändeanhörung aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in dieser Woche verabschiedet. Die NRW-Koalition setzt damit ihr Versprechen um, die Kommunen zu entlasten. Der jährliche Entzug städtischer Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt rund 91 Millionen Euro über den "Kommunal-Soli" soll ab dem Jahr 2018 ersatzlos gestrichen werden. Für Langenfeld und Monheim ist das eine große Entlastung und schafft zusätzliche Handlungsspielräume. "Das Geld bleibt damit in den Städten. Es bleibt da, wo es hingehört und gebraucht wird", so Claudia Schlottmann.

Der Kommunalsoli war sowohl in Langenfeld als auch in Monheim zu heftiger Kritik geführt. Unter Federführung von Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann hatten einige Städte dagegen geklagt.

(og)
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