Monheim: Kommentar: Steuerzahler zahlt

Monheim : Kommentar: Steuerzahler zahlt

Der Rheinanleger entwickelt sich zu einem besonders abschreckenden Lehrstück für bürokratische Willkür. Das Projekt ist bei aller Einzigartigkeit nicht so dimensioniert, dass der dafür erforderliche Genehmigungsweg nicht eindeutig vom Gesetz vorgezeichnet wäre.

Und dafür, dass die Bezirksregierung zunächst das einfache Verfahren zuließ, gibt es ja genügend Zeugen. So verdichten sich die Anzeichen, dass die Bezirksregierung immer größere Hürden aufbaut –weil sie das Projekt verhindern will. Nur hätte sie den Investor dann nicht umsonst Geld für Gutachten ausgeben lassen dürfen. Für diesen wirtschaftlichen Schaden muss am Ende der Steuerzahler aufkommen. elm

(RP)
Mehr von RP ONLINE