Langenfeld: IHK lobt Langenfelder Haushalt 2018

Langenfeld: IHK lobt Langenfelder Haushalt 2018

Etatberatungen sind abgeschlossen, Überschuss beträgt 1,046 Millionen Euro. CDU und FDP stimmen im Ausschuss zu.

Die Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen sind abgeschlossen. Der Etatentwurf 2018, über den der Stadtrat am 20. März abstimmen wird, hat nach den von den Politikern beschlossenen Veränderungen unterm Strich noch einen Überschuss von 1,046 Millionen Euro. Als Kämmerer und Bürgermeister Anfang Dezember den Verwaltungsentwurf einbrachten, lag dieser Betrag noch bei 1,9 Millionen Euro. Nach der abschließenden Diskussion im Haupt- und Finanzausschuss stimmten CDU und FDP dem Entwurf zu, BGL und Grüne dagegen, die SPD enthielt sich. IHK und Handwerkskammer lobten die Langenfelder Haushaltslage.

Eingangs der Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung hatte Kämmereileiter Torsten Nilson angemerkt, dass ihm einige zuletzt in den Fachausschüssen beantragte Ausgaben vorgekommen seien "als wäre in Langenfeld der Goldrausch ausgebrochen". Tatsächlich sei 2017 für Langenfeld ein sehr gutes Jahr gewesen, da die Gewerbesteuereinnahmen deutlich über den eingeplanten 50 Millionen Euro lagen. "Allerdings betrugen sie zum Jahresende 63 Millionen Euro und nicht - wie bei einer Bestandsaufnahme im November erwartet - 68 Millionen Euro." Immerhin bedeutet dies 2017 einen Rekordüberschuss in knapp zweistelliger Millionenhöhe. Dickster Brocken bei den Ausgaben sind 2018 die auf Rekordhöhe liegenden Personalkosten mit 44,1 Millionen Euro. Zu den für 2018 eingeplanten 10,36 Millionen Bauausgaben gehören die neue Berghausener Kita, Erweiterungen am Konrad-Adenauer-Gymnasium, Kopernikus-, Prisma- und Paulusschule, der Umbau der Solinger Straße sowie versenkbare Poller zum Schutz der Fußgängerzone.

Für die Industrie- und Handelskammer (IHK) Düsseldorf beurteilte deren Haushaltsexperte Martin van Treeck das Langenfelder Zahlenwerk sehr positiv. Ein "wesentlicher Treiber" für den sich abzeichnenden Rekordüberschuss in knapp zweistelliger Millionenhöhe 2017 seien "die hohen Gewerbesteuereinnahmen und damit die Stärke der Langenfelder Wirtschaft". Der positive Trend soll sich fortsetzen: So werden in Langenfeld für 2019 Überschüsse im Haushalt von rund sieben Millionen Euro, für 2020 von rund 12 Millionen Euro und für 2021 von rund 14 Millionen Euro erwartet. "Die Stadt erntet mit diesen Ergebnissen die Früchte ihrer ansprechenden kommunalen Wirtschaftspolitik", meint van Treeck.

Indes bedauert der IHK-Sprecher, dass der Gewerbesteuer-Hebesatz in Langenfeld 2018 nicht gesenkt wird, wie es in den vergangenen Jahren in Aussicht gestellt worden sei. "Die IHK kann nachvollziehen, dass eine Senkung des bereits sehr günstigen Hebesatzes in Langenfeld nicht zu Defiziten in der Haushaltsplanung führen darf", räumt van Treeck zwar ein. Mit den für die kommenden Jahre prognostizierten hohen Haushaltsüberschüssen wachse indes die Erwartung ansässiger Unternehmen, diese finanziellen Spielräume auch zu deren steuerlicher Entlastung zu nutzen." Dieser Schritt würde zudem die Attraktivität des Standortes Langenfeld im Wettbewerb weiter erhöhen".

Für die Kreishandwerkerschaft Mettmann bescheinigte deren Hauptgeschäftsführer Martin Lindemann den Langenfelder Stadtverantwortlichen "gewohnt gutes Augenmaß" bei der Haushaltsplanung. Politik und Verwaltung hätten der Versuchung widerstanden, "in dieser Höhe unverhoffte Überschüsse wie 2017 zum Anlass für eine neue Großzügigkeit auf der kommunalen Ausgabenseite zu nehmen".

(mei)