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Kreis Mettmann: FDP: Kreis Mettmann droht 45 Millionen Euro Belastung

Kreis Mettmann : FDP: Kreis Mettmann droht 45 Millionen Euro Belastung

Nach vorläufigen Schätzungen zur Höhe der "Abundanzumlage" wird auf die Städte eine Millionenbelastung zukommen. Für den gesamten Kreis Mettmann geht man von 44,5 Millionen Euro aus, auf Ratingen sollen beispielsweise 8,85 Millionen Euro entfallen. Die Zahlen machen aus Sicht der FDP deutlich, wie massiv der Eingriff der Landesregierung in die Finanzen der steuerstarken Kommunen sein wird.

Dirk Wedel, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der FDP im Kreis, und Tina Pannes, Stadtverbandsvorsitzende in Ratingen, zeigen sich angesichts der im Raum stehenden Summe besorgt. Die Landesregierung gehe mit ihrer Umverteilung von den vermeintlich "reichen" (abundanten) Kommunen zu den am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilnehmenden hochverschuldeten Kommunen deutlich zu weit. Was als "Solidarumlage" getarnt sei, bedeute tatsächlich eine finanzielle Belastung, die nur schwer aufzufangen sein werde. Dirk Wedel bezweifelt daher die Wirkung der angestrebten Umverteilung: "Wenn die finanziell etwas stärkeren Kommunen geschwächt werden, gibt es am Ende nur Verlierer. Der Kreis Mettmann ist keineswegs ,reich', nur weil er nicht den Schuldenstand einiger Großstädte erreicht."

Zu den zu erwartenden Wirkungen der Abundanzumlage wird die FDP einen Diskussionsabend mit dem kommunalpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kai Abruszat, veranstalten: am nächsten Mittwoch, 18.30 Uhr, im Ratinger Brauhaus, Bahnstraße 15.

(RP)