1. NRW
  2. Städte
  3. Langenfeld

Bürgermeister von Langenfeld über Urteil zu CO-Pipeline im Kreis Mettmann

Bundesverwaltungsgericht beendet Instanzenzug : Schneider bedauert Entscheidung  zur CO-Pipeline

Das jahrelange juristische Tauziehen um die umstrittene CO-Pipeline durch den Kreis Mettmann hat diese Woche mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ein Ende gefunden.

Mit Bedauern hat der Langenfelder Bürgermeister Frank Schneider die Beendigung des Instanzenzuges der auch von der Stadt Langenfeld unterstützten Kläger im Verfahren gegen die CO-Pipeline der Bayer-Tochter Covestro zur Kenntnis genommen. „Das bedeutet, dass das Bundesverwaltungsgericht eine Revision des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes nicht zulässt und damit die Inbetriebnahme der Pipeline grundsätzlich erlaubt“, erläutert Schneider.

„Wir prüfen nun gemeinsam mit den von uns unterstützten Klägern und deren Anwälten die Rechtslage, auch hinsichtlich noch gegebenenfalls möglicher weiterer Schritte“, erklärt Frank Schneider das weitere Vorgehen der Stadt Langenfeld. Er verweist ferner darauf, dass immer noch einige Verfahren anhängig sind. Der Bürgermeister stimme Landrat Thomas Hendele auch deshalb darin zu, dass Covestro eine eingehende Prüfung einer Realisierung eines nunmehr 15 Jahre alten Planfeststellungsbeschlusses vornehmen sollte.

„Sicherlich fußt dieser Aufruf an das Unternehmen nicht auf einer juristischen Grundlage, ist aber ein deutlicher Appell an die Verantwortung der Geschäftsleitung, nicht auf der Durchsetzung eines Vorhabens zu bestehen, das gegen den Willen von beteiligten Kommunen und vor allem vielen tausend Bürgerinnen und Bürgern erfolgen würde.“ Der Bürgermeister weist darauf hin, das die Produktionen nun mehr als 15 Jahren ohne die Pipeline ausgekommen seien. Deswegen spreche vieles dafür, auch weiterhin die offenbar gefundenen Alternativlösungen zu nutzen, die den Betrieb der CO-Pipeline und deren Betriebsgefahren überflüssig machen, so der Langenfelder Bürgermeister.

(dh)