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Monheim: Bürgermeister kontra Schellberg-Winterdienst

Monheim : Bürgermeister kontra Schellberg-Winterdienst

Die Hoffnungen der Anwohner der Straße "Schellberg", per Bürgerantrag eine Aufnahme ihrer Nebenstraße in den städtischen Winterdienst erzwingen zu können, haben gestern einen kräftigen Dämpfer bekommen.

"Selbst wenn sich eine Mehrheit aus CDU, SPD und FDP in der Ratssitzung am kommenden Donnerstag für eine solche Aufnahme aussprechen sollte, muss ich diesen Ratsbeschluss förmlich beanstanden, weil er rechtswidrig wäre", kündigte Bürgermeister Daniel Zimmermann gestern an.

Nach Auffassung des Rathauschefs verletzt ein solcher Beschluss das Willkürverbot beziehungsweise den Gleichbehandlungsgrundsatz. "Dann müssten auch andere Nebenstraßen hoch gestuft werden; das wiederum würde im Ergebnis eine Verdreifachung der Straßenreinigungsgebühren pro Haushalt nach sich ziehen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Bürger dies wünschen."

(RP/rl)