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Langenfeld: Am Amtsgericht gibt es zu wenig Richter

Langenfeld : Am Amtsgericht gibt es zu wenig Richter

Nach der in Langenfeld, Monheim und Hilden anfallenden Arbeit müsste die Stellenzahl von 14 auf über 15 steigen.

Das auch für Monheim und Hilden zuständige Langenfelder Amtsgericht ist personell unterbesetzt; das belegt ein bundesweit standardisiertes Berechnungssystem. Nach Angaben von Direktor Lutz Wollenhaupt müssten aufgrund des letztjährigen Arbeitsaufkommens in dem Justizgebäude an der Hauptstraße eigentlich 15 bis 16 Richterstellen besetzt sein. "Tatsächlich sind es 14." Die zu dünne Personaldecke ist keine Momentaufnahme, sondern seit Jahren Fakt. Das festgelegte Jahrespensum von 1683,3 Arbeitsstunden wird somit deutlich übertroffen. Da es für Richter keine festgelegten Dienstzeiten gibt, können auch keine Überstunden anfallen beziehungsweise abgefeiert werden.

"Aber anderswo sieht es ja genauso aus", merkt Wollenhaupt an. "Da befinden wir uns im guten Mittelfeld aller Gerichte." Tatsächlich kritisierte unlängst der Bund der Richter und Staatsanwälte, dass in NRW rund 480 Stellen für Richter und 210 für Staatsanwälte fehlen. "Das sehen wir anders", entgegnete auf Anfrage der RP im NRW-Justizministerium Pressesprecher Detlef Feige. "Die Schere ist nach Neueinstellungen in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen." Unter Berücksichtigung von Elternzeit, Beurlaubungen sowie bereits erteilten Einstellungszusagen seien zum Stichtag 1. Oktober 2013 lediglich 46,45 Planstellen nicht besetzt gewesen.

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Indes erweist es sich nach Feiges Worten immer wieder als Problem, Richterstellen zu besetzen. "Die Anforderungen sind sehr hoch. Und von den geeigneten Leuten mit gutem 2. Staatsexamen wollen viele nicht in den Richterdienst. Schließlich ist in Rechtsanwalts-Kanzleien oft mehr zu verdienen, auch die Einstiegsgehälter sind in der Regel höher." Wenn sich junge Juristen dennoch für den Richterdienst entscheiden, liegt das nach Feiges Einschätzung oft an der beamtenähnlichen Sicherheit und der Perspektive, eine leitende Stellung etwa als Amtsgerichtsdirektor zu bekommen.

So wie Wollenhaupt, der mit seinen Kollegen die in den drei Städten anfallenden Verfahren abarbeiten muss. "Alles wird erledigt", versichert er. Gemeinsam mit einem aus vier gewählten Richtern gebildeten Präsidium verteile er die Aufgaben. Unter der Maßgabe, die Kollegen annähernd gleich auszulasten. Das genannte Jahrespensum von 1683,3 Arbeitsstunden betrachtet Wollenhaupt als "rein theoretische Rechengröße". Die tatsächliche Dienstzeit hänge von vielen Dingen ab, "auch vom Arbeitstempo und der beruflichen Erfahrung der Kollegen". Nach Wollenhaupts Einschätzung dauern Verfahren in Langenfeld "im Schnitt nicht länger, aber auch nicht kürzer" als an anderen Amtsgerichten.

Trotz der anhaltenden Diskussionen über Jugendkriminalität gibt es in Jens Kröger nur noch einen einzigen Jugendrichter; vor 2007 hatte das Langenfelder Gericht in diesem Bereich noch 1,5 Planstellen. Kröger zufolge gehen an der Hauptstraße aber aufgrund mehrerer von Staatsanwaltschaft, Polizei und Jugendgerichtshilfe gestarteter Projekte weniger Verfahren ein als noch vor einiger Zeit. Nach Wollenhaupts Worten vermeiden deutliche Erstansprachen, so genannte Diversionstage oder erzieherische Maßnahmen manche Anklage. "So kommen wir mit einem einzigen Jugendrichter zurzeit gut über die Runden."

(RP)