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Wie hart trifft die Corona-Rezession die Kommunen?

Steuereinnahmen im nördlichen Kreis Heinsberg : Geringere Einnahmen der Kommunen

Die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise dürften auch das Erkelenzer Land hart treffen. Erkelenz, Hückelhoven und Wegberg hatten bereits 2019 geringere Gewerbesteuereinnahmen. Wassenberg steht besser da.

Die Corona-Krise macht sich auch wirtschaftlich bemerkbar und wird wohl ebenfalls negativen Einfluss auf die Finanzen der Kommunen haben: Denn eine der wenigen Steuerarten, die Städte direkt erhalten, die Gewerbesteuer, ist von der Lage der ortsansässigen Unternehmen abhängig.

Hatte Erkelenz an Gewerbesteuereinnahmen in 2018 noch 19,7 Millionen Euro verbucht, waren es 2019 genau 1,3 Prozent oder eine Viertelmillion Euro weniger. Wegbergs Kämmerei hatte 2018 noch gut acht Millionen Euro eingenommen, fast eine Million weniger waren es 2019, ein Minus von 11,5 Prozent. Vier Prozent, oder 470.000 Euro weniger, klingelten 2019 im Hückelhovener Rathaus, wo 2018 noch 11,8 Millionen Euro eingegangen waren. Wassenberg legte dagegen um 828.000 Euro auf 4,3 Millionen Euro zu, das war eine Steigerungsrate von 24 Prozent.

Die Grundsteuer B, die Kommunalsteuer für bebaute Grundstücke, schwankt in ihrem Aufkommen von Jahr zu Jahr in geringerem Maß als die Gewerbesteuer – Erkelenz konnte 2019 gegenüber 2018 ein Plus von 4,6 Prozent auf 7,2 Millionen Euro verbuchen, Wegberg hatte 84.000 Euro weniger in der Kasse, nahm gut 4,9 Millionen Euro ein. Um 72.000 Euro verschlechterte Hückelhoven sich, kam auf 5,9 Millionen Euro statt auf ganz knapp unter sechs. Wassenbergs Kämmerer Willibert Darius addierte auch hier eine Mehreinnahme, zu den 2,25 Millionen Euro kamen 46.500 Euro dazu.

Die Riege der „Realsteuern“, der Kommunalsteuern, macht die Grundsteuer A voll, die für unbebaute Immobilien erhoben wird. In Hückelhoven blieb sie im Jahresvergleich so gut wie gleich mit etwas mehr als 63.000 Euro, Erkelenz steigerte sich um 556 Euro auf 256.000 Euro, Wassenberg nahm 1700 Euro mehr ein, kassierte 2019 knapp 32.000 Euro, Wegberg sackte um 2,1 Prozent auf 105.000 Euro ab. Die Landstädte und -gemeinden halten den Hebesatz für die Grundsteuer traditionell niedrig, um die gewachsene Landwirtschaft zu schonen.

Finanziell relevant vor allem für die größeren Kommunen ist die Vergnügungssteuer, deren überwiegender Teil von Spielhallen und Spielgeräten in Gaststätten generiert wird. Erkelenz hatte aufgerundet in 2019 davon rund 800.000 Euro, Hückelhoven 750.000 Euro, Wassenberg 158.000 Euro und Wegberg lediglich 85.000 Euro. Erkelenz verzeichnete im gleichen Jahr 290.000 Euro Hundesteuer, Hückelhoven 210.000 Euro und mit 177.000 Euro hatte Wassenberg etwas mehr Hundesteuer als Vergnügungssteuer. Für Wegberg sind die Vierbeiner wesentlich relevanter als die Spiel- und sonstigen Apparate, nämlich mit 345.000 Euro gegenüber 85.000 Euro.

Jagd- und Fischereisteuern werden nicht mehr erhoben, den Kommunen ist es überlassen, eine Zweitwohnungssteuer zu fordern, die Möglichkeit nutzen lediglich einige Großstädte, wo sie Studenten-Eltern trifft, oder ehemalige, gut verdienende Studenten, die ihre Wohnung beibehalten, obwohl sie ihren Hauptwohnsitz anderswo haben.

Thema Schlüsselzuweisungen: Die beiden Grundsteuern und die Gewerbesteuer, die Realsteuern, geben auch eine Standortbestimmung für die sie erhebenden Städte und Gemeinden und deren wirtschaftliche Struktur ab. Der Landesbetrieb IT.NRW als Statistikbehörde Nordrhein-Westfalens ermittelt die Vergleichsdaten für den Grundsatz, dass im Land die Lebensverhältnisse gleich gestaltet werden sollen, das Land gleicht die Schwankungen der Realsteuern bei den Kommunen über die sogenannten Schlüsselzuweisungen aus, was allerdings nicht direkt im nächsten Jahr passieren kann, da die Ergebnisse eines Jahres erst im nächsten Jahr vorliegen können. Ein voller Ausgleich wegbrechender eigener Steuerkraft ist darüber hinaus nicht gegeben, rund zehn Prozent beträgt der Unterschied/Verlust, um den Kommunen einen Anreiz aufzuerlegen, die eigene Steuerkraft durch beispielsweise die Ansiedlung neuer Unternehmen zu stärken.

Erkelenz hatte laut IT.NRW eine Eigensteuerquote aus Grund- und Gewerbesteuern für 2019 in Höhe von knapp 27 Millionen Euro, geringfügig mehr als im Vorjahr. Hückelhoven nahm 2019 17,3 Millionen Euro ein, eine halbe Million weniger als 2018. Wegberg sackte gegenüber 2018 um eine gute Million auf 12,1 Millionen Euro ab, während Wassenberg um fast 900.000 Euro auf 6,6 Millionen Euro zulegen konnte.

An Schlüsselzuweisungen, zu deren Berechnung neben der Eigensteuerkraft weitere Parameter wie die Einwohner- und Schülerzahlen zählen, erhält Erkelenz im laufenden Jahr 2020 knapp 15 Millionen Euro, vier Millionen Euro mehr als 2019. Wassenberg freut sich über knapp 13 Millionen, eine Million zusätzlich, Wegberg kommt auf 9,8 Millionen, 220.000 Euro weniger als im Vorjahr – König der Schlüsselzuweisungen im gesamten Kreisgebiet ist Hückelhoven mit 32,5 Millionen Euro und damit 1,6 Millionen mehr als 2019.