Oellers besucht Polizeiprojekt in Bad Bentheim

Kreis Heinsberg : Polizei soll über Grenzen hinweg kooperieren

CDU-Bundestagsabgeordneter Wilfried Oellers setzt sich dafür ein, ein deutsch-niederländisches Polizeiteam im Kreis Heinsberg einzurichten. In Bad Bentheim wird dies schon mit Erfolg praktiziert.

Mit interessanten Eindrücken kehrte der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers, von seinem Besuch beim Bundestagskollegen Albert Stegemann in Bad Bentheim zurück. Das sogenannte grenzübergreifende Polizeiteam (GTP) ging am 1. Juni 2008 an den Start und basiert auf den deutsch-niederländischen Polizeivertrag von Enschede vom 2. März 2005 (Vertrag von Entschede). Oellers zeigte sich begeistert: „Das GTP ist eine Erfolgsgeschichte. Unter Führung der Polizeidirektion Osnabrück und mit einer gemeinsamen Leitstelle arbeiten Polizeibeamte aus beiden Ländern (Niederlande: Korps „Nationale Politie“, „Koninklijke Marechaussee“; Deutschland: Bundespolizei (Hannover), Kreispolizeibehörde Borken und Polizeidirektion Osnabrück) in Teams zusammen. Je ein deutscher und ein niederländischer Polizist gehen in gemeinsamen Teams im Grenzgebiet auf Streife. Das GTP hat 20 Mitarbeiter. Jede der fünf beteiligten Behörden stellt vier Polizeibeamte ab, so dass bis zu acht Streifen in den Einsatz gebracht werden können.

Nach anfänglicher Skepsis stellten sich allerdings schnell die ersten Erfolge, eine große Überzeugung seitens der beteiligten Behörden und eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung ein. Zunächst galt es die unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen und die sich daraus ergebenden Befugnisse aufeinander abzustimmen. Ebenso mussten die Abläufe und Organisationsstrukturen angepasst werden. Das fing bei unterschiedlichen Arbeitszeiten an und endete beim Vorgehen im Einsatzfall. Die Beamten müssen sämtliche Systeme und Verhaltensweisen verinnerlicht haben. Neben dem deutsch-niederländischen Polizeivertrag fanden sich stets einvernehmliche Lösungswege, berichtet Wilfried Oellers.

Höhere Aufgriffszahlen und dadurch zurückgehende Wohnungseinbruchskriminalität waren die erhofften und positiven Ergebnisse der Zusammenarbeit. Eine grenzüberschreitende Systemabfrage ist nur durch gemeinsame Einrichtungen der Polizeibehörden möglich. Das GTP kann zudem von beiden Nationen als Verstärkungseinheit gleichberechtigt angefordert werden.

Durch das GTP verbesserte sich auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der fünf beteiligten Behörden untereinander um ein Vielfaches. Durch die ständige Zusammenarbeit im GTP lernt man sich als Kollegen besser kennen, wodurch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit reibungsloser funktioniert.

Es sei ein Ansatz, der seiner Meinung nach auch für die Euregio Maas-Rhein ins Auge gefasst werden sollte, bilanziert Wilfried Oellers. Die Bevölkerung würde auf beiden Seiten der Grenze von einer solch erfolgversprechenden Einrichtung profitieren. Diese könnte im Kreis Heinsberg beheimatet sein und würde so für eine höhere Präsenz der Polizeikräfte beider Nationen in der Fläche sorgen. Oellers setzt sich mit seinen CDU-Kollegen im Bezirk Aachen für einen intensiven Schutz entlang der Grenze ein.

(RP)
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